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Kommission billigt staatliche Beihilfen der Niederlande zur Entwicklung der Telematik im Verkehrssektor

Am 28. Juli 1995 genehmigte die Europäische Kommission entsprechend der für staatliche Beihilfen vorgesehenen Verfahrensweise den Plan der niederländischen Regierung zur Gewährung von staatlichen Beihilfen in Höhe von 1.663.772 ECU. Der unter der Überschrift "Telematik in T...

Am 28. Juli 1995 genehmigte die Europäische Kommission entsprechend der für staatliche Beihilfen vorgesehenen Verfahrensweise den Plan der niederländischen Regierung zur Gewährung von staatlichen Beihilfen in Höhe von 1.663.772 ECU. Der unter der Überschrift "Telematik in Transportsector" von der niederländischen Regierung im November 1992 ins Leben gerufene Plan diente der Subventionierung von Projekten, mit denen die Leistungsfähigkeit und Sicherheit des Straßenverkehrs, des kombinierten Verkehrs und der Binnenschiffahrt verbessert werden sollen. Es wurden zwei offene öffentliche Ausschreibungen gestartet, und von den 76 eingegangenen Anträgen wurden 33 Vorhaben in Angriff genommen. Der im Rahmen dieses Plans verteilte Gesamtbetrag belief sich 1992 und 1993 auf 1.663.772 ECU. Von der Kommission wurden keine Einwände erhoben, da der Plan den Zielen der Verkehrspolitik der Gemeinschaft weitgehend entspricht und die vergebenen Beträge im Rahmen dessen liegen, was für FuE-Vorhaben statthaft ist.

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Niederlande