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Kommission legt Plan zur Vertiefung der transatlantischen Beziehungen vor

Die Europäische Kommission hat am 26. Juli 1995 ein Strategiepapier vorgelegt, mit dem eine wesentliche Vertiefung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten anvisiert wird. Die Mitteilung an den Ministerrat ist die Grundlage für die intensi...

Die Europäische Kommission hat am 26. Juli 1995 ein Strategiepapier vorgelegt, mit dem eine wesentliche Vertiefung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten anvisiert wird. Die Mitteilung an den Ministerrat ist die Grundlage für die intensive Vorbereitung des Gipfeltreffens EU-USA, das in sechs Monaten in Madrid stattfinden wird. Den führenden EU-Politikern liegt damit das Material vor, das sie für die Festlegung des "Fahrplans" Ende des Jahres benötigen, nach dem künftig die transatlantischen Beziehungen gestaltet werden sollen. Zu den in dem Dokument enthaltenen konkreten Vorschläge gehört folgendes: - Schaffung eines transatlantischen Wirtschaftsraumes; - Gemeinsame europäisch-amerikanische Durchführbarkeitsstudie über die Vor- und Nachteile einer transatlantischen Freihandelszone; - Systematische Erörterung sicherheitspolitischer Entwicklungen innerhalb der NATO und Europas auf jeder der transatlantischen Ministertagungen; - Bestimmung von Bereichen für gemeinsame Aktionen der EU und der USA auf dem Gebiet der humanitären Hilfe, der Bekämpfung von Drogenmißbrauch und des international organisierten Verbrechens sowie Inangriffnahme von Asyl- und Einwanderungsfragen; - rationellere Gestaltung von Kontakten und Tagungen zur Erhöhung der Effizienz. Sir Leon Brittan, für die transatlantischen Beziehungen zuständiges Kommissionsmitglied, gab folgende Erklärung ab: "Die engen Beziehungen zwischen Westeuropa und Amerika haben seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs Frieden, Stabilität und Wohlstand gesichert. Sie waren für die ganze Welt von Vorteil. Sie stellten in der Tat die wichtigste Partnerschaft der Welt dar. Ich halte es für unabdingbar und durchaus möglich, daß dies auch künftig so bleiben wird. Das Umfeld hat sich jedoch verändert, und wir müssen daher diese Beziehungen in all ihren Aspekten überprüfen, um sie zu festigen und zu erneuern." In der Mitteilung der Kommission wird dargelegt, wie die Beziehungen zwischen der EU und den USA verstärkt und den aktuellen Anforderungen angepaßt werden können, damit sich der Gleichklang zwischen den USA und der Europäischen Union auch unter veränderten Bedingungen fortsetzt. Im übrigen geht das Papier auf Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Sicherheit, der Außenpolitik, im Handel und in der Wirtschaft ein. Die Zusammenarbeit solle in solchen Bereichen wie Umwelt, Informationstechnologie, Wissenschaft und Stadterneuerung besonders intensiv gestaltet werden. Außerdem sollen die Parlamente der beiden Seiten hinsichtlich der Möglichkeit konsultiert werden, zur Verbesserung der Beziehungen EU-USA ein gemeinsames parlamentarisches Forum einzurichten.

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