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Kommission genehmigt deutsches Beihilfeprogramm für die Luftfahrtforschung und -technologie

Die Kommission hat das deutsche Beihilfeprogramm "Luftfahrtforschung und - technologie" genehmigt (Staatliche Beihilfe Nr. N 381/95). Die Gesamtaufwendungen werden auf 600 Millionen DM veranschlagt. Die Beihilfen sind für kein bestimmtes Flugzeugentwicklungsprogramm, sonder...

Die Kommission hat das deutsche Beihilfeprogramm "Luftfahrtforschung und - technologie" genehmigt (Staatliche Beihilfe Nr. N 381/95). Die Gesamtaufwendungen werden auf 600 Millionen DM veranschlagt. Die Beihilfen sind für kein bestimmtes Flugzeugentwicklungsprogramm, sondern für die allgemeine industrielle Grundlagenforschung in folgenden Bereichen bestimmt: - Flugsteuerungstechniken/spezielle Ausrüstung; - Materialien/Strukturen; - Aerodynamik; - Systemtechnologie; - Hubschraubertechnologie; - Antriebstechniken Forschungsziel ist, in einer Reihe von für die Luftfahrt relevanten wissenschaftlichen und technischen Disziplinen mittelfristig (bis 2010) die Grundlagenkenntnisse zu verbessern und zu validieren, um das Verständnis grundlegender Zusammenhänge zu fördern und die Bedeutung von Technologien und Produktionsverfahren für spätere technische Anwendungen besser einschätzen zu können. Damit könnte langfristig eine Grundlage für die Entwicklung wettbewerbsfähiger Flugzeuge von wesentlich höherer Qualität geschaffen werden. Das technische Fachwissen der deutschen Luftfahrtunternehmen und -forschungsinstitute, denen das Beihilfeprogramm zugute kommt, soll verbessert werden, um ihren Beitrag zur Erhaltung des technischen Kenntnisstands in Deutschland zu erhöhen. Insbesondere ist folgendes geplant: - Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit und Effizienz der Luftfahrt; - Förderung des Potentials der hauptsächlich von KMU geprägten Ausrüstungsindustrie; - Unterstützung und Verstärkung der Einbeziehung von Forschungseinrichtungen und Hochschulen der alten und neuen Bundesländer in die Zusammenarbeit im Rahmen der gemeinschaftlichen Luftfahrtforschungsprogramme. Ein weiteres Ziel ist die Verringerung der Umweltbelastung. Der Luftverkehr verursacht unmittelbare Luftverschmutzung in großen Höhen. Daher sollten seine Auswirkungen auf die Atmosphäre eingehend erforscht und geeignete Lösungen zur Verringerung der verschmutzenden Emissionen entwickelt werden. Das Beihilfeprogramm ist mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar, da es die Entwicklung bestimmter Wirtschaftstätigkeiten fördert, ohne die Handelsbedingungen in einer dem gemeinsamen Interesse zuwiderlaufenden Weise zu beeinträchtigen.

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Deutschland