Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes

Auf seiner Tagung im September 1994 verabschiedete der Ausschuß der Regionen eine Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes. Der Ausschuß betrachtete den Aufbau eines umweltfreundlichen transeuropäischen Verkehrsnetzes als wichtigen Faktor bei der Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und betonte in diesem Zusammenhang, daß die Mitgliedstaaten dem Ausbau auf nationaler Ebene Vorrang einräumen und die regionale und lokale Mitwirkung gewährleisten müssen. Der Ausschuß begrüßte u.a. das Ziel der Kommission, gegenwärtig schlecht erreichbare Regionen, sog. Inseln und periphere Gebiete, sowie EFTA-Länder, den Mittelmeerraum und Mittel- und Osteuropa besser an das vorhandene Netz anzubinden. Vom Ausschuß wurde jedoch darauf hingewiesen, daß die im Vierten Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration für den Verkehrssektor vorgesehenen Mittel nicht ausreichen. Zwischen der Kommission, den Staatchefs und dem Europäischen Parlament sei hinsichtlich des Verkehrsnetzes ein verbesserter Koordinierungs- und Konsultationsprozeß anzustreben.