Wirtschafts- und Sozialausschuß veröffentlicht Informationsbericht zur Evaluierung des PHARE-Programms
Der Wirtschafts- und Sozialausschuß (WSA) hat kürzlich einen Informationsbericht zur Evaluierung des PHARE-Programms (Wirtschaftshilfe für bestimmte Länder Mittel- und Osteuropas) veröffentlicht. Die allgemeine Bilanz ist positiv, es werden jedoch eine Reihe von Verbesserungen vorgeschlagen. Auf der Habenseite würdigt der Ausschuß die Dynamik der Kommission in ihrem Bemühen, die Programmverwaltung insbesondere durch die Ablösung der Programme mit einer Laufzeit von nur einem Jahr durch mehrjährige Programme effektiver zu gestalten. Hinsichtlich der zu verbessernden Bereiche verweist der Ausschuß auf die Notwendigkeit , die Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen der EU und der PHARE-Länder zu verbessern. Diese Notwendigkeit liegt darin begründet, daß die Wirtschafts- und Berufsverbände der mittel- und osteuropäischen Länder in der Vergangenheit nur sehr vage Kenntnis von den Prioritäten, der Funktionsweise und den gleichberechtigten Möglichkeiten zur Teilnahme an den von der Kommission finanzierten Programmen hatten. Ein weiteres Problem besteht darin, daß die PHARE-Programme sich bisher auf den öffentlichen Sektor der Empfängerstaaten konzentrierten und nicht den privaten Unternehmen zugute kamen. Zur Verbesserung der Situation empfiehlt der Ausschuß folgendes: - Die Kommission muß für eine engere Koordinierung zwischen der Generaldirektion Außenwirtschaftsbeziehungen und ihren anderen beteiligten Dienststellen sorgen; - Bei der Festlegung und Durchführung des PHARE-Programms sollte verstärkt die Meinung der wirtschaftlichen und sozialen Organisationen eingeholt werden; - Die Verfahren zur Auswahl der Unternehmen, die für eine Förderung im Rahmen der Programme in Frage kommen, sollten transparenter gestaltet werden; - An die Stelle der über kurze Zeit laufenden Beratertätigkeit der Gemeinschaftsexperten sollte eine langfristig angelegte Beratung treten, an der die lokalen Sachverständigen in Schlüsselbereichen mitwirken (z.B. bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften im Hinblick auf den Beitritt); - In den Empfängerländern sollten "PHARE-Informationszentren" eingerichtet werden, um Erfahrungen und Beratungsleistungen zu verbreiten und über gemeinschaftliche Rechtsvorschriften zu informieren. Der WSA wäre bereit, regelmäßig Treffen mit den wirtschaftlichen und sozialen Gruppen der PHARE-Staaten zu organisieren, um ihre Anliegen zu erkunden und die Erfahrungen der EU zu vermitteln.