Wirtschafts- und Sozialausschuß verabschiedet Stellungnahme zur Koordinierung der FTE-Politiken
Der Wirtschafts- und Sozialausschuß (WSA) hat am 25. Oktober 1995 einstimmig eine Stellungnahme zu dem Thema "Koordinierung der Politiken im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung (FTE)" verabschiedet. Zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie, zur Verbesserung der Beschäftigungslage und zur Verstärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts betrachtet der Ausschuß die volle Nutzung des Prozesses Forschung - Innovation - Markt als eine grundlegende Aufgabe. Weiterhin geht der Ausschuß davon aus, daß allen in die Forschung einbezogenen Parteien von der Gemeinschaft vorgegebene klare und durchschaubare Rahmenbedingungen geboten werden, um die FTE-Politik der Gemeinschaft stabiler, transparenter und klarer zu machen und den Wertzuwachs in Europa zu erhöhen. In diesem Zusammenhang geht der Ausschuß davon aus, daß die gegenwärtig stattfindende Revolution der Intelligenz vereinte Anstrengungen aller Bereiche der EU erforderlich macht, um sowohl eine ständige Aktualisierung der innovativen technologischen Prozesse als auch den Einsatz beträchtlicher immaterieller Investitionen im Bereich des Humanpotentials zu gewährleisten. Um den aus der fehlenden Koordinierung auf den verschiedensten Ebenen resultierenden ernsthaften Problemen begegnen zu können und die Gefahren zu vermeiden, die sich aus der weiteren Durchführung des Prozesses der Forschung und technologischen Innovation auf der Grundlage ungenügend aufeinander abgestimmter Politiken ergeben, die nicht auf die zügige Umsetzung der wissenschaftlichen Fortschritte in Produktions- und Handelsfortschritte für die Schaffung von Arbeitsplätzen orientiert sind, gibt der Ausschuß in seiner Stellungnahme eine Reihe von Empfehlungen. Er schlägt insbesondere vor: - Reformierung der für die Durchführung der gemeinschaftlichen FTE-Programme zuständigen Einrichtungen und Vereinfachung der damit verbundenen Verwaltungsabläufe; - Durch die Schaffung eines Netzes für den systematischen Informationsaustausch und das Sammeln von Eckdaten zu den einzelstaatlichen und gemeinschaftlichen Forschungsmaßnahmen Verwandlung der Koordinierung in einen wesentlichen Bestandteil des FTE-Rahmens der Gemeinschaft; - Entwicklung eines flexiblen und fachübergreifenden Ansatzes für das fünfte Rahmenprogramm; - Vollendung des europäischen Innovations-Binnenmarktes durch Beseitigung der gegenwärtig vorhandenen Zersplitterung; - Förderung eines abgestimmten europäischen Umfelds im Hinblick auf die einzelstaatlichen steuerlichen Anreize für immateriellen Investitionen und für die Innovationstätigkeit, vor allem zugunsten der KMU; - Stimulierung einer engeren Verflechtung von Forschung und Industrie durch Schaffung neuer, konsequent durchstrukturierter Mechanismen und günstiger rechtlicher und normativer Rahmenbedingungen; - Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit durch systematische Koordinierung der von den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union durchgeführten Aktivitäten; - Verbesserung der Abstimmung zwischen der Forschungs- und technischen Innovationspolitik und den anderen Gemeinschaftspolitiken zur Verstärkung der Kohärenz. Weiterhin plädiert der Ausschuß für die gleichzeitige Entwicklung einer innovativen Koordinierung auf der Grundlage der Einführung einer neuen Generation von Vorhaben über industrielle Zusammenarbeit. Diese Vorhaben, die nach dem "bottom-up"-Konzept von den Akteuren des Prozesses Forschung - Innovation - Markt auf der Grundlage neuer Methoden, Kriterien und Verfahren zu entwickeln sind, sollten auf kohärente und ausgewogene Weise gebündelt werden.
