Abkommen über wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Israel

Am 31. Oktober 1995 unterzeichneten die Europäische Kommission und Israel ein Abkommen über wissenschaftliche Zusammenarbeit, mit dem die Teilnahme israelischer Forscher und Forschungseinrichtungen an den nichtnuklearen spezifischen FuE-Programmen des Vierten Rahmenprogramms d...

Am 31. Oktober 1995 unterzeichneten die Europäische Kommission und Israel ein Abkommen über wissenschaftliche Zusammenarbeit, mit dem die Teilnahme israelischer Forscher und Forschungseinrichtungen an den nichtnuklearen spezifischen FuE-Programmen des Vierten Rahmenprogramms der Gemeinschaft vorgesehen ist. Im Gegenzug werden sich Forscher und Forschungseinrichtungen der Gemeinschaft an israelischen Forschungsprogrammen und ihren Ergebnissen beteiligen können.

Nach den Bestimmungen des Abkommens leistet die israelische Regierung für das Rahmenprogrammen für den Zeitraum 1996-1997einen finanziellen Beitrag in Höhe von 97,1 Mio ECU, was 1,05% des Gesamtbudgets entspricht.

Israel wird darüber hinaus Beobachterstatus in den mit Vertretern der Mitgliedstaaten besetzten Programmausschüssen gewährt, die die Kommission bei der Umsetzung des Rahmenprogramms unterstützen. Die Vertreter Israel in diesen Ausschüssen werden allerdings nicht stimmberechtigt sein und bestimmte Bedingungen einhalten. So dürfen sie während der Abstimmungen und den Mitgliedstaaten vorbehaltenen Diskussion nicht zugegen sein. Dem Schutz der geistigen Eigentumsrechte an den Forschungsergebnissen ist besondere Aufmerksamkeit gewidmet worden.

Länder

Israel