Sechster Jahresbericht der Strukturfonds - 1994
Die Kommission hat kürzlich den sechsten Jahresbericht der Strukturfonds verabschiedet, der die Aktivitäten im Jahre 1994 erfaßt, dem ersten Jahr des neuen Programmzeitraums (1994-1999). Diese neue Programmperiode ist von einer verstärkten Betonung der zweifachen Zielsetzung von ökonomischem und sozialem Zusammenhalt einerseits und Arbeitsplatzschaffung andererseits geprägt. Der Bericht gibt einen nach Art der Unterstützung, Region und Land gegliederten Überblick über die Aktivitäten im Jahre 1994. In ihrem Kommentar zu diesem Bericht hob Frau Monika Wulf-Mathies, die für Regionalpolitik und den Kohäsionsfonds zuständige Kommissarin, die Bedeutung der Strukturfonds für die Schaffung von Arbeitsplätzen hervor: Die Strukturfonds sind Beschäftigungspolitik in ihrer reinsten Form. Der Bericht zeigt, daß die Strukturfonds seit 1994 zunehmend in die allgemeine Arbeitsplatzschaffungs-Strategie der EU integriert worden sind und zu Wachstumsförderung und einer verbesserten Wettbewerbssituation geführt haben." Die wichtigsten Ergebnisse des Berichts sind nachfolgend aufgeführt: - die Mittelkonzentration zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Wachstumsförderung in den am meisten benachteiligten Gebieten nimmt zu. Beinahe 80 % der Finanzmittel der Strukturfonds (149,818 Mrd. ECU im Zeitraum 1994-1999) werden auf Regionen mit Entwicklungsrückstand zurückgebliebene Regionen (Ziel-1-Regionen) und auf in der industriellen Umstrukturierung befindliche Regionen konzentriert. Es wird erwartet, daß durch die Maßnahmen im Rahmen der Strukturfonds bis 1999 etwa 1,3 Mio. Arbeitsplätze in diesen Regionen geschaffen werden; - die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit ist einer der wichtigsten Unterstützungsschwerpunkte und das Endziel einer breiten Palette von Vorhaben und Programmen, die auf einem zweifachen Ansatz beruhen: . Erhaltung und Entwicklung der Wirtschaftsbasis einer Region durch Investitionshilfe (47 % der Mittel für Ziel 1, 45 % der Mittel für Ziel 2); . Vermeidung von Arbeitslosigkeit durch Schulung/Umschulung von Arbeitnehmern (beinahe 29 % der Gesamtmittel der Unterstützungs-Rahmenprogramme der Gemeinschaft); - die Wettbewerbsfähigkeit von Regionen und Unternehmen ist ein weiterer Schwerpunkt der Strukturfonds. Hilfsmaßnahmen konzentrieren sich auf kleine und mittlere Unternehmen (10 % der Mittel für Ziel 1 und 17 % der Mittel für Ziel 2) sowie auf Forschung und Entwicklung in sowohl ländlichen (1%) und industrialisierten (10 %) Gebieten als auch in Gebieten, die in ihrer Entwicklung zurückgeblieben sind (4 %); - ein restriktiverer Regulierungsrahmen, ein auf Verhütung von Umweltverschmutzung und -schädigung beruhender Ansatz sowie eine gegenüber der vorigen Laufzeit des Programms deutlich höhere Finanzausstattung (9 Mrd. ECU) werden sich positiv auf Umweltschutz und -verbesserung auswirken.