Mitteilung der Kommission über die Verringerung von CO2-Emissionen durch Automobile
Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über eine Gemeinschaftsstrategie zur Verringerung von CO2-Emissionen durch Personenkraftwagen und zur Verminderung des Kraftstoffverbrauchs (COM(95)689 final) an den Rat und das Europäische Parlament veröffentlicht. Im Rahmen der weltweiten Bemühungen zur Bekämpfung der Klimaveränderung und als Unterzeichner des im Jahre 1992 abgeschlossenen Rahmenabkommens der Vereinten Nationen zur Klimaveränderung verpflichtete sich die Gemeinschaft, die CO2-Emissionen bis zum Jahre 2000 auf die Werte von 1990 zu reduzieren. Vor diesem Hintergrund und in Erwartung einer Steigerung von Automobilemissionen bis zum Jahre 2000 um 20 % (bezogen auf die Werte des Jahres 1990) geben die Entwicklungen im Bereich verkehrsbedingter CO2-Emissionen besonderen Anlaß zur Beunruhigung. In diesem Zusammenhang zeigte sich die Kommission besorgt über mangelnde Fortschritte bei der Verringerung des Kraftstoffverbrauchs von Automobilen in den letzten Jahren. Die Kommission schlägt vor, daß durch Straßenverkehr verursachte CO2-Emissionen nur durch ein Maßnahmenpaket reduziert werden können, das einerseits eine Verminderung der Kraftfahrzeugnutzung zum Ziel hat und andererseits mit Hilfe einer Kombination technischer und nichttechnischer Maßnahmen auf einen reduzierten Kraftstoffverbrauch abzielt. Im einzelnen schlägt die Kommission vor, daß eine Gemeinschaftsstrategie zur Verminderung von CO2-Emissionen auf folgende Elemente gestützt werden sollte: - Abkommen zwischen der Gemeinschaft und der Automobilindustrie mit klaren Zielsetzungen und Überwachungsvorkehrungen; - zukünftige Gemeinschaftsinitiative im Bereich der Kraftfahrzeugsteuer unter Einbeziehung einer Förderung verminderten Kraftstoffverbrauchs bei Personenkraftwagen; - flankierende Maßnahme im Hinblick auf die Kennzeichnung verminderten Kraftstoffverbrauchs; - ehrgeizige, auf den Aktionsplan der Task Force Auto der Zukunft" abgestimmte FTE-Anstrengung zur Verbesserung der Kraftfahrzeugleistungen und zur Förderung attraktiver Alternativen zum Straßenverkehr, wie sie von den Task Forces für Intermodalität" und Züge und Eisenbahnsysteme der Zukunft" angestrebt werden. Die Kommissionsmitteilung dient der Vorbereitung der Diskussionen über die zu verfolgende Strategie im Rat und im Europäischen Parlament. Im Hinblick darauf zeigt die Mitteilung die Kosten und Nutzen einer deutlichen Verminderung des Kraftstoffverbrauchs von Personenkraftwagen auf und analysiert verschiedene politische Maßnahmen zur Erzielung einer solchen Verminderung.