Kommissar Kinnock fordert effektivere Transportstrategien
In einer Ansprache auf der Bürgernetz UITP Konferenz am 23. April 1996 in Brüssel warnte Herr Kinnock, Kommissar für Transport, daß effektive Transportstrategien in der Europäischen Union unerläßlich geworden seien. Herr Kinnock ging damit auf Bemerkungen von der UITP (Union Internationale des Transports Publics) über das im Januar 1996 veröffentlichte Grünbuch der Kommission über das öffentliche Transportwesen ein. Hinsichtlich der Prognose, daß sich die Verkehrsvolumen in der EU in den nächsten 20 Jahren verdoppeln werden, betonte er die Notwendigkeit des hochwertigen Personenverkehrs überall in der EU und eine rationalere, kosteneffektivere und ökologisch verantwortlichere Verwendung der bereits bestehenden Infrastruktur. Viele der Maßnahmen, die zum Erreichen einer geringeren Verkehrsdichte und einer nachhaltigen Mobilität erforderlich sind, müßten auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene ergriffen werden. Eine breitgefächerte Strategie werde benötigt, die folgendes kombiniere: - Maßnahmen zur Förderung der effizienteren Nutzung der bestehenden Infrastruktur und besonders des Straßenraums; - Eingehen auf die Bedürfnisse von Personen ohne Auto; - Neue Infrastruktur, wo dies hinsichtlich der Umwelt annehmbar und wirtschaftlich durchführbar ist; - Aktive Anerkennung dessen, daß Planungsentscheidungen Auswirkungen auf die Transportnachfrage berücksichtigen sollten. Herr Kinnock untersuchte Wege zur Reduzierung hoher Verkehrsaufkommen, einschließlich technologischer Entwicklungen (wie die stärkere Verwendung von Telematik und Verkehrsinformationssystemen), und die Möglichkeit der Verwendung der Einkünfte aus Straßengebühren für die Finanzierung von Verbesserungen in städtischen öffentlichen Transportwesen. Das Grünbuch lenke die Aufmerksamkeit auf viele Fälle positiver Vorgehensweisen, die auf diesem Gebiet bereist beständen, wie Entwicklungen der folgenden Art: neue oder umgestaltete integrierte Bushaltestellen, Passagierinformationssysteme, neue Bahnsysteme oder Nahverkehrsschnellbahnen. Herr Kinnock begrüßte die Kriterien zum Messen vorzüglicher Qualität im Bürgernetz, einschließlich Zugänglichkeit, Intermodalität, Benutzerfreundlichkeit für Personen mit begrenzter Bewegungsfähigkeit, Verbindungsspektrum, Erschwinglichkeit, Sicherheit und Schutz, Personalbesetzung, günstige Reisebedingungen und Auswirkungen auf die Umwelt. Was die Unterstützung durch die Kommission betreffe, hätten die Forschungs- und Entwicklungspolitiken und -fonds der Gemeinschaft bereits geholfen, z.B. bei der Entwicklung von Bussen mit niedriger Bodenhöhe, die das Einsteigen erleichtern. Darüber hinaus untersuche die Kommission, wie sie die Erstanwendung von Forschungsergebnissen so unterstützen kann, daß die Realisierung lohnender Projekte gewährleistet wird. Vor dem Hintergrund des FTE-Programms für Transportsei ein Forschungsprogamm (ISOTOPE) eingerichtet worden, um zu bestimmen, wie genau organisatorische Strukturen und Vertragsbeziehungen verbessert werden könnten. Das öffentliche Personenverkehrswesen betreffende Vorhaben würden mit Hilfe von Regionalentwicklungs- und Sozialfonds weiterhin unterstützt werden und Verbindungen, die an lokale öffentliche Personenverkehrssysteme anknüpfen, würden unter Verwendung des Budgets der transeuropäischen Netze bevorzugt werden. Die Kommission werde zudem darauf hinarbeiten, daß die volle Berücksichtigung der Vorteile des öffentlichen Personenverkehrs und die Auswirkungen technischer Normen auf die Benutzung und den Betrieb öffentlicher Transportmittel durch die Gesetzgebung der Gemeinschaft gewährleistet wird. Im Juni 1996 wird in Brüssel ein Bürgernetzforum zusammenberufen werden, um es Teilnehmern zu ermöglichen, ihre Ansichten über die Transportpolitik der Gemeinschaft und das Grünbuch vorzubringen. Der anfängliche Beratungsprozeß über das Grünbuch läuft bis Ende Juli und die Kommission wird dann, unter Berücksichtigung der im Forum gemachten Eingaben, entsprechende Nachgriffmaßnahmen vorschlagen.