Parlamentanhörung über Energieeffizienz
Der Ausschuß über Forschung, Technologische Entwicklung und Energie des Europäischen Parlaments hielt am 23. April 1996 in Brüssel eine öffentliche Anhörung ab zum Thema "Energieeffizienz - der Weg nach vorn". Zweck dieser Anhörung war es herauszufinden, wie effektive Maßnahmen ergriffen werden könnten, um die für die Verringerung des Energieverbrauchs durch Energiesparmaßnahmen gesteckten Ziele der Politik zu erreichen. Da unter den Beobachtern des Energiesektors allgemeine Übereinstimmung darüber herrscht, daß bis zu einem Fünftel des derzeitigen Energieverbrauchs durch vernünftige und angemessene Energiesparmaßnahmen eingespart werden könnte, ist das Parlament sehr für die Einführung spezifischer Gesetze zum Erreichen dieser Verringerung des Verbrauchs. Hintergrund der Anhörung bildete die von der Kommission vor kurzem vorgeschlagene, rationelle Planungsmethoden in den Elektrizitäts- und Erdgasversorgungssektoren einführende Richtlinie. Die Meinungen der Anwesenden waren deutlich gespalten zwischen denen für den Vorschlag der "integrierten Ressourcenplanung" (IRP) der Kommission und denen, die dagegen waren, nämlich die Gas- und Elektrizitätsversorgungsunternehmen. Sie argumentierten, daß die IPR bereits von der Industrie unterstützt würde und daß der Vorschlag der Kommission ein unnötiger bürokratischer Ansatz zu dem Problem sei. Die Frage der Kompatibilität der vorgeschlagenen Richtlinie mit dem parallelen Versuch, die Gas- und Elektrizitätsmärkte zu liberalisieren, wurde ebenfalls aufgeworfen. Der Rapporteur der Kommission für die vorgeschlagene Direktive schloß, daß Befürchtungen bezüglich des Interventionismus seitens Regierungen oder der Kommission unbegründet seien, da die vorgeschlagene Richtlinie in einem leichten Ton gehalten sei. Richtig geklärt würde sie Energielieferanten und -versorgungsunternehmen die Gelegenheit bieten, durch Energiesparen Gewinne zu erzielen. Die Versorgungsunternehmen würden jedoch einen direkten Anreiz benötigen, wie die vorgeschlagene Richtlinie, um die IRP-Verfahren zu übernehmen. Es wird erwartet, daß das Parlament seinen Bericht über den Vorschlag auf seiner Plenarsitzung im Juli 1996 annehmen wird.