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Kommissionsmitglied Bjerregaard bespricht Fünftes Umweltaktionsprogramm

Auf der vierten Sitzung der Kommission über dauerhafte Entwicklung (CSD) am 1. - 3. Mai 1996 in New York besprach Frau Ritt Bjerregaard, die für den Bereich Umwelt zuständige Kommissarin, die laufende Revision des Fünften Umweltaktionsprogramms der Gemeinschaft. Sie bemerkte, ...

Auf der vierten Sitzung der Kommission über dauerhafte Entwicklung (CSD) am 1. - 3. Mai 1996 in New York besprach Frau Ritt Bjerregaard, die für den Bereich Umwelt zuständige Kommissarin, die laufende Revision des Fünften Umweltaktionsprogramms der Gemeinschaft. Sie bemerkte, daß es bei der Durchsetzung der Programmziele ein Gemisch aus Fortschritten und Problemen gegeben habe. Das Fünfte Umweltaktionsprogramm (1993-2000) zielt ab auf ein Erreichen der vollen Integration von Umweltpolitiken und anderen relevanten Politiken durch die aktive Teilnahme aller Hauptteilnehmer der Gesellschaft unter Verbreiterung und Vertiefung der Instrumente für Kontrolle und Verhaltensänderungen, darunter insbesondere die größere Verwendung von marktbeeinflussenden Kräften. Man war der Ansicht, daß die Rolle von Bürgern als Mitspielern in der Umweltpolitik im Programm nicht genug berücksichtigt worden war und daß das Programm keine angemessene Verbindung zwischen Umwelt- und Wirtschaftserfordernissen hergestellt hatte. Die Kommissarin betonte, daß die Bereiche Transport, Landwirtschaft, Trinkwasser und Energie sowie Umweltschutzsysteme und die Einführung und Durchsetzung von Umweltschutzvorschriften in dem Programm besondere Aufmerksamkeit erhalten sollten. Sie hob hervor, daß Europa bezüglich der Umweltschutzleistung im industriellen Sektor am besten ist. In Zukunft würden einerseits freiwillige Vereinbarungen mit der Industrie, wie sie in den USA bereits angewendet werden, untersucht werden. Andererseits würde die Europäische Union die Erfahrung der USA mit "Super Fund"-Gesetzgebung über Umwelthaftung jedoch vermeiden.