Gesundheitsminister einigen sich auf ein gemeinschaftliches Aktionsprogramm gegen Drogenabhängigkeit
Der Rat der Gesundheitsminister der Europäischen Union hat auf seinem Treffen am 14. Mai 1996 in Brüssel den geänderten Vorschlag der Kommission für ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Drogenabhängigkeit (1996 - 2000) angenommen. Die Minister schlugen einen Haushalt von 27 Mio. ECU vor, beinahe 2 Mio. ECU niedriger als von der Kommission vorgesehen. Der Vorschlag wird nunmehr im Vermittlungsausschuß beraten werden, der versuchen wird, die verbleibenden Differenzen zwischen dem europäischen Parlament und dem Rat auszuräumen. Der Rat verabschiedete darüber hinaus eine gemeinsame Stellungnahme zu dem Vorschlag für ein Aktionsprogramm auf dem Gebiet der Gesundheitsüberwachung. Auch hier liegt der vom Rat beschlossene Haushalt in Höhe von 13 Mio. ECU etwas unter dem von der Kommission vorgeschlagenen Haushalt und um etwa 7 Mio. ECU niedriger als von dem Europäischen Parlament beantragt. Der Vorschlag geht nunmehr zur zweiten Lesung an das Europäische Parlament zurück. Im Anschluß an die kürzliche BSE-Krise diskutierten die Minister die gesundheitspolitischen Aspekte übertragbarer schwammförmiger Enzephalopathien. Der Rat beschloß, daß Überwachungs- und Forschungsanstrengungen zur Bekämpfung der Creutzfeld-Jakob-Krankheit verstärkt werden sollen.