Kommission fordert verstärkte Zusammenarbeit mit den USA auf dem Gebiet der Schutzrechte für geistiges Eigentum
Nach einem Workshop über Schutzrechte für geistiges Eigentum (sog. IPRs) unter Beteiligung der EU und der USA in Rom am 28. und 29. Mai 1996, begrüßte der Kommissar für Handel, Sir Leon Brittan, Forderungen aus der Industrie nach verstärkter transatlantischer Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IPRs. Nach Meinung von Sir Leon Brittan ließ der Workshop eine starke Konvergenz der Ansichten der EU- und der USA-Industrie zu diesem Thema erkennen. Bei Seiten haben ein starkes Interesse an einem ausreichenden Schutz digital übertragener Werke, denn diese stellen hohen Mehrwert in digitaler Form dar, so daß ihre Produktion nicht entmutigt werden sollte. Die Informationsgesellschaft braucht zur Gewährleistung des fairen, offenen Handels ausreichenden und wirksamen Schutz für geistiges Eigentum. Beide Seiten waren sich einig, daß ihre Regierungen auf die uneingeschränkte Durchsetzung des Abkommens der Welthandelsorganisation über kommerzielle Schutzrechte für geistiges Eigentum (sog. TRIPs) in allen Ländern hinwirken müßten. Der Kommissar brachte des weiteren seine Hoffnung zum Ausdruck, daß bei dem für den 12. Juni 1996 in Aussicht genommenen Gipfeltreffen Einigung zwischen der EU und den USA insbesondere über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der IPRs in der Informationsgesellschaft erzielt werden kann.