Umsetzung der EU-Regionalpolitik in Österreich, Finnland und Schweden
Am 3. Juli 1996 verabschiedete die Kommission eine Mitteilung über die "Umsetzung der EU-Regionalpolitik in Österreich, Finnland und Schweden", in der die Vorlage und die Genehmigung der Programme des Strukturfonds für die drei neuen Mitgliedstaaten, insbesondere in Nordeuropa, detailliert werden. Ein auffälliges Merkmal all dieser Programme, speziell der Programme für Nordeuropa, wo die Bevölkerungsdichte sehr niedrig ist, liegt in der Betonung der Anwendungen für die Informationsgesellschaft und der Entwicklung von besonderen Fähigkeiten in ganz bestimmten Regionen. Diese innovativen Merkmale können eine Lehre für andere Regionen in anderen Teilen der EU beinhalten. Ein weiteres Merkmal liegt in der starken Betonung der Arbeitsplatzbeschaffung durch Aufbau und Diversifizierung der KMU. Vor Ende 1995 erfolgte die Finanzierung hauptsächlich über sog. "Single Programming"-Dokumente. Bei Finnland war jedoch eine Vereinbarung vor der Sommerpause wegen der sehr intensiven Vorbereitungen noch in den Monaten vor dem Beitritt möglich. Die Beschlüsse über die Finanzierung der Mehrzahl der gemeinschaftlichen Initiativen werden jedoch bereits vor dem Sommer 1996 gefällt worden sein. Da diese Mitgliedstaaten außergewöhnliche lange Staatsgrenzen haben, gibt es eine große Anzahl von INTERREG-Programmen, die sich mit zwischenstaatlicher Zusammenarbeit befassen - sieben Programme für Österreich und Finnland, und neun für Schweden. Abgesehen von INTERREG laufen gemeinschaftliche Initiativen auf den nachfolgenden Gebieten: - Entwicklung in Landgebieten: LEADER; - Beschäftigung und Entwicklung der Humanressourcen: EMPLOYMENT - Anpassung des Arbeitskräfte-Angebots an die industrielle Umstellung: ADAPT; - Wirtschaftliche Umstellung in Kohlenbaugebieten: RECHAR; - Wirtschaftliche Umstellung in stahlerzeugenden Gebieten: RESIDER; - Umstellung in Gebieten mit Verteidigungsindustrie: KONVER; - Weitgehend von der Textil- und Bekleidungsindustrie abhängige Regionen: RETEX; - Anpassung von KMU an den Binnenmarkt; KMU; - Stadtgebiete: URBAN; - Fischerei: PESCA. Die Bezuschussung aus dem Strukturfonds für diese drei Mitgliedstaaten für 1995 belief sich insgesamt auf 1.623 Mio. ECU für Österreich, 1.704 Million ECU für Finnland und 1.420 Mio. ECU für Schweden. Das Zusammenwirken der INTERREG- und PHARE-Programme ist ein Bestandteil der Beitrittsstrategie für Länder, die für den Beitritt kandidieren. Beitritt macht beispielsweise den Aufbau eines demokratischen Systems und von neuen wirtschaftlichen Strukturen im Ostseeraum und im Gebiet der Barents-See durch kombinierte Aktion im Rahmen der INTERREG- PHARE- und TACIS-Programme unumgänglich.
Länder
Österreich, Finnland, Schweden