Dienstleistungen für Patente und geistiges Eigentum
Das INNOVATION-Programm der Europäischen Gemeinschaft (das spezifische Programm für die Verbreitung und die Anwendung von Forschungsergebnissen) bietet - abgesehen von der Beratung und Bereitstellung von Informationen für Unternehmen - auch Dienstleistungen zur Bewußtseinsförderung im Bereich der Schutzrechte an geistigem Eigentum (IPR) und des Patentsystems. Eine große Anzahl von Forschung und Entwicklung treibenden Unternehmen in Europa benutzt das Patentsystem nicht. Insbesondere KMU, die keine Ressourcen für die Abfrage von Patent-Datenbanken und die Ermittlung des tatsächlichen Werts ihrer Erfindungen haben, schützen ihre Ergebnisse nicht nach europäischem Recht. Das INNOVATION-Programm entwickelt Multimedien-Bildungswerkzeuge für Patente und intellektuelle Schutzrechte und veranstaltet Seminare und Konferenzen mit dem Ziel, den Erfordernissen spezifische Unternehmen entgegenzukommen. Die Unternehmen, die an INNOVATION-finanzierten Projekten beteiligt sind, haben Zugang zu dem sog. "Quick Scan"-Dienst, der eine weltweite Suche der Patent-Datenbanken vornimmt und eine Analyse des gegenwärtigen Stands der Forschung auf einem bestimmten Gebiet durchführt. Unternehmen können danach ihre Aussichten auf Erteilung eines Patents auf ihre Erfindungen einschätzen und auch die Wiederholung von bereits durchgeführten Forschungsarbeiten vermeiden. Der sog. "Patent Support Services"-Dienst bietet Beratung durch Experten im Bereich der Schutzrechte an geistigem Eigentum für Unternehmen, die an gemeinschaftlich finanzierten Forschungsprogrammen teilnehmen. Dieser Dienst unterstützt Unternehmen bei Patentfragen im ersten Jahr der Projektdurchführung. Das Programm bietet auch eine "Patent-Hilfe-Leitung" für Unternehmen, die an EU-Forschungsprogrammen beteiligt sind. Abgesehen von der direkten Hilfe für Projektteilnehmer führt das INNOVATION-Programm Patent-Seminare für die Projektverantwortlichen aller EG-Forschungsprogramme durch, so daß diese die für die Projektabwicklung Zuständigen direkt beraten können.