Parlamentsentschließung über die Informationsgesellschaft
Das Europäische Parlament hat eine Entschließung über die Informationsgesellschaft verabschiedet, die zu einem gesicherten Zugang für alle Bürger aufruft. Die von Herrn Fernand Herman im Namen des Auschusses für Wirtschaftliche Angelegenheiten verfaßte Entschließung wurde am 19. September 1996 in Straßburg verabschiedet. Die Entschließung ruft zur Entwicklung der Informationsgesellschaft auf der Grundlage folgender Prizipien auf: - Die öffentlichen Behörden müssen die Verfügbarkeit der Information garantieren, die nicht wie eine gewöhnliche Ware behandelt wird; - Die Informationsgesellschaft hat die Risiken einer Polarisierung der Gesellschaft zu reduzieren, nicht zu erhöhen; - Es müssen eine europäische Aufsichtsbehörde und ein solider Rechtsrahmen errichtet werden. Die EU muß in solchen Bereichen wie Verordnung, FTE und industriepolitische Maßnahmen eine Hauptrolle spielen. In solchen Bereichen wie Gesundheit, Ausbildung und Kampf gegen sozialen Auschluß sollten Maßnahmen ergriffen werden. Die öffentlichen Behörden müssen die Investitionen in Partnerschaft mit dem privaten Sektor anleiten, ermutigen und koordinieren und europäische Standards für die gegenseitige Verknüpfung fördern. Sie sollten außerdem die Verbreitung der Multimediaprodukte mit Rücksicht auf kulturelle und linguistische Differenzen anregen. Die Entschließung untersucht die Bedeutung der Entwicklung der Informationsgesellschaft für die folgenden Hauptbereiche: - Bedeutung für die Gesellschaft; - Die Rechte der Bürger; - Industriepolitik; - Telekommunikationspolitik; - Rechtliche Gesichtspunkte; - Geistiges Eigentum. Das Parlament ruft die Kommission insbesondere dazu auf, die Auswirkungen der Telearbeit zu untersuchen, und fordert die Errichtung rechtlicher Schutzmaßnahmen für Telearbeiter. Außerdem betont das Parlament die Notwendigkeit, günstige Kommunikation im Rahmen eines universalen Telekommunikationsdienstes zu garantieren. Das Parlament fordert die Gemeinschaft dazu auf, Information online in allen Amtsprachen kostenlos bereitzustellen.