PHARE-Unterstützung des Umwelt-Angleichungsprozesses in den Mittel- und Osteuropäischen Ländern
Der Wunsch der Assoziierten Länder der Europäischen Union nach einem frühen Beitritt zur Union ist mit umfangreichen Konsequenzen für den Umweltsektor verbunden. In diesen Ländern ist eine der Folgen eine grundlegende, umfassende Überprüfung der umweltbezogenen Rechtsverordnungen, der Politik, der wirtschaftlichen Instrumente und finanziellen Unterstützungsmechanismen, mit denen durch einen Angleichungsprozeß in allen diesen Bereichen sichergestellt werden soll, daß sie mit denen der EU-Mitgliedstaaten verträglich sind. Der Prozeß der Angleichung auf dem Umweltsektor wird durch seine beschränkten Behandlung im "Weißbuch über die Angleichung" erschwert, sowie durch die Tatsache, daß sich die Rechtsverordnungen der EU auf dem Umweltsektor ebenfalls rasant entwickeln. Die für den Angleichungsprozeß notwendigen Ressourcen sind sehr umfangreich, und aus diesem Grunde haben die Assoziierten Länder weitere finanzielle Unterstützung durch die EU auf diesem Gebiet beantragt. Als Reaktion auf diese Herausforderung hat die Europäische Kommission eine Reihe von Initiativen verabschiedet, mit denen der Angleichungsprozeß in den Assoziierten Ländern Mittel- und Osteuropas (den CEEC-Ländern) erleichtert werden soll. Dazu gehören: - Eine PHARE-Umweltangleichinitiative, die den Assoziierten Ländern die Entwicklung detaillierter Durchführungsstrategien durch Finanzierung der Erarbeitung einer Methodik und von Durchführungsplänen für die Angleichung auf dem Umweltsektor ermöglichen soll; - Initialisierung einer neuen "Strategie für die Umwelt vor dem Beitritt" für das EU PHARE-Programm. Damit soll die Verteilung der finanziellen Unterstützung im Rahmen der nationalen PHARE-Programme in Höhe von 100 Mio. ECU geregelt werden; - Öffnung des LIFE-Programms (Gemeinschaftliches Finanzinstrument für die Umwelt) für die Assoziierten Länder. Damit wird die Kofinanzierung von technischen und Infrastrukturprojekten mit Partnern in den Assoziierten Ländern möglich. Der neue PHARE-Umweltangleichfonds, der 10 Mio ECU für die Finanzierung auf diesem Gebiet bereitstellt, ist jetzt eingerichtet. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfolgt gerade die Einrichtung einer technischen Stelle zur Unterstützung der Vorbereitung und Durchführung, und die Umweltministerien in den betroffenen Ländern sollten ihre Anträge auf Unterstützung jetzt vorbereiten. Ein erstes, zwangloses Koordinierungsgespräch findet vor Ende des Jahres in Brüssel statt. Bei diesem Gespräch werden nicht nur detaillierte Informationen über den Fonds vermittelt: Länder erhalten dabei auch Gelegenheit zur Überarbeitung Ihres Entwurfes für die Ausführungsregeln für Projekte , sowie zum Erfahrungsaustausch über den Verlauf der Angleichung der Umweltvorschriften.
Länder
Bulgarien, Tschechien, Estland, Ungarn, Litauen, Lettland, Polen, Rumänien, Slowenien, Slowakei