Umwelt und Regionen - Über nachhaltigen Entwicklung
Die Europäische Kommission, GD XVI, hat einen Bericht mit dem Titel "Die Umwelt und Regionen - Über die Nachhaltigkeit" veröffentlicht. Dieser Bericht umreißt die gemeinschaftliche Planung und Politik auf dem Gebiet der Umwelt und betont die Bedeutung der Wechselwirkung zwischen Umwelt- und Regionalpolitik, Die Europäischen Verträge erfordern eine Berücksichtigung der Umwelt in allen Bereichen der gemeinschaftlichen Politik mit dem Gesamtziel einer nachhaltigen Entwicklung. Das 1993 verabschiedetet Fünfte Umwelt-Aktionsprogramm bezieht sich auf fünf Sektoren, die einen besonders starken Einfluß auf die Umwelt haben: Industrie, Energie, Verkehr, Landwirtschaft und Touristik. Das Programm hat keinen eigenen Haushalt, ist jedoch ein politisches Instrument zur Ermutigung der Kommission, der Regierungen der Mitgliedstaaten und der wirtschaftlichen und sozialen Akteure, das eine verstärkte Berücksichtigung der Umwelt bewirken soll. Zu den angesprochenen Aktionen zählen gemeinschaftliche Programme im Bereich von FTE, Erziehung und Berufsbildung und gemeinschaftliche Instrumente der Regionalpolitik. Das Finanzinstrument für die Umwelt, LIFE, stellt für 1996 ca. 90 Mio. ECU für Pilotaktionen in der Gemeinschaft bereit. Der Strukturfonds der Gemeinschaft für regionale Entwicklung stellt in größerem Umfang Mittel für Umweltprojekte bereit. 1995 wurden nachfolgende Beträge für Umweltaktionen aufgewendet: - Zielgebiet 1 - Unterentwickelte Regionen: 8.328 Mio ECU: - Zielgebiet 2 - Industriegebiet im Abschwung: 397 Mio. ECU; - Zielgebiet 5b- Landwirtschaftliche Regionen: 720,5 Mio. ECU. Der Fonds für Kohäsion unterstützt Griechenland, Irland, Spanien und Portugal im Bereich der Entwicklung der Infrastruktur auf den Sektoren Umwelt und Verkehr. Speziell auf dem Sektor Umwelt werden Projekte zur Steigerung der Wasserqualität, der Wasserversorgung und der Abwasserbehandlung unterstützt. 1995 gingen fast die Hälfte (1.042 Mio. ECU) der Zahlungen aus dem Fonds für Kohäsion an Umweltprojekte. Der Bericht betont, daß der Erfolg der neuen gemeinschaftlichen Umweltpolitik in stärkstem Maße von der Qualität der Aktionen auf nationaler, regionaler und Lokalebene bestimmt wird.