ESC Stellungnahme zu "Eine Politik zur industriellen Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in Europa".
Der Wirtschafts- und Sozialausschuß (WSA) hat seine Stellungnahme zur Mitteilung der Kommission über "Eine Politik zur industriellen Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in Europa" veröffentlicht. Der Mitteilung der Kommission zufolge steht die europäische chemische Industrie einer Anzahl von großen Herausforderungen gegenüber, einschließlich: - Die Auswirkungen der Herstellung und Verwendung chemischer Produkte auf die Gesundheit und Umwelt - Die globale Dimension ihres Marktes; - Ihre Abhängigkeit von Rohstoffen und importierten Energiequellen; - Ihre hohe Kapitalintensität und Abhängigkeit von Forschung und technologischer Entwicklung (FTE). Die Europäische Union muß ihre Bemühungen auf die Verbesserung des gesetzlichen Rahmens und auf die effektive Wettbewerbsfähigkeit der Industrie konzentrieren, immaterielle Investitionen fördern und die industrielle Zusammenarbeit entwickeln. Der WSA will nicht die vorrangigen Maßnahmen zwischen diesen verschiedenen Aktionsbereichen festlegen, aber er richtet das Interesse auf bestimmte Bereiche, die seiner Meinung nach besonderer Aufmerksamkeit bedürfen. Der WSA fordert insbesondere: - Eine gründliche Kosten-Nutzen- Analyse beruhend auf soliden wissenschaftlichen Daten und allen neuen Vorschriften über die Klassifizierung, Auszeichnung und Verwendung dieser Produkte; - Die Benachrichtigung der Kommission über nationale Ausnahmen der gemeinschaftlichen Rechtsprechung und ihre Einschränkungen für die mit dem Binnenmarkt in Einklang stehende Rechtsprechung; - Die effektive Liberalisierung des Handels mit rasch expandierenden Ländern und die Suche nach Alternativen zur Verbesserung der durch unterschiedliche Ebenen des Umweltschutzes hervorgerufenen Verzerrungen; - Ermutigung der Einrichtung freiwilliger Umweltschutzprogramme oder Vereinbarungen für den Teil der chemischen Industrie, der die im Rahmen der bestehenden Vorschriften erforderlichen Mindestniveaus ergänzt oder darüber hinausgeht; - Die Kommission muß die Erforderinisse und Prioritäten des Chemiesektors bei dem Entwurf des Fünften Rahmenprogramms für Forschung und technolgische Entwicklung ausreichend berücksichtigen.; - Verstärkung der Ausbildung und größere Zusammenarbeit zwischen der Industrie, den Universitäten und anderen sozio-ökonomischen Teilnehmern; - Verbesserte Anwendung der Unterstützungsmöglichkeiten durch bilaterale Kooperationsvereinbarungen und regionale Programme (PHARE, TACIS, MEDA) mit direkter Beteiligung der Industrie und anderer Teilnehmer im chemischen Sektor.