WSA-Stellungnahme zum interationalen Handel und Umweltschutz
Auf seiner Plenarsitzung vom 31. Oktober 1996 hat der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuß (WSA) auf eigene Initiative eine Stellungnahme zum internationalen Handel und dem Umweltschutz verabschiedet. Die Stellungnahme unterstützt zum größten Teil die von der Kommission in diesem Bereich eingenommenen Standpunkte und enthält die Analysen und Meinungen des WSA zu folgenden Themen: - Die Auswirkungen der Handelsliberalisierung auf die Umwelt; - Die Notwendigkeit multilateraler Zusammenarbeit in internationalen Handelsbeziehungen; - Maßnahmen in Zusammenhang mit Produkten und in bezug auf die Produktion; - Neue umweltpolitische Instrumente (einschließlich Öko-Kennzeichnungssysteme). Der WSA ist der Meinung, daß nicht die Handelsliberalisierung die Hauptursache der Umweltprobleme ist, sondern das Versagen der Märkte und Regierungen, die Umwelt entsprechend zu bewerten. Er unterstützt daher alle Bemühungen bei der Internationalisierung der Umweltkosten, einschließlich des Prinzips "Der Umweltverschmutzer bezahlt". Der Ausschuß teilt die Meinung, daß die Möglichkeit besteht, den internationalen Handel als einen Motor zur Erzielung dauerhafter (und umweltgerechter) Entwicklung zu nutzen, wenn auf nationaler und internationaler Ebene die richtigen umweltpolitischen Maßnahmen getroffen werden. Er betont in diesem Zusammenhang die Bedeutung der im Rahmen des GATT/WTO durchgeführten Maßnahmen und insbesondere die Rolle der multilateralen Umweltschutzabkommen (MUAs). Der WSA stimmt der Kommission zu, daß der Aufnahme der MUAs in das multilaterale Handelssystem die größte Priorität eingeräumt werden sollte.