Bericht über Fortschritt bei der Kohäsion in der EU
Die Europäische Kommission verabschiedete im November 1996 den ersten Bericht über Kohäsion wie durch den Maastricht-Vertrag vorgeschrieben. Dieser Bericht gibt einen Überblick über frühere und gegenwärtige Trends auf dem Gebiet der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion und über die Politiken, die die Mitgliedstaaten sowie die Gemeinschaft bei der Reduzierung der Unterschiede in der ökonomischen und sozialen Entwicklung verfolgen. Der Bericht stellt fest, daß deutliche Fortschritte gemacht wurden, mit einer Steigerung der Pro-Kopf-Einkommen in den ärmsten EU-Mitgliedstaaten (Spanien, Portugal, Irland und Griechenland) von 66% auf 74% des Gemeinschaftsdurchschnitts zwischen 1985 und 1995. Die Arbeitslosigkeit bleibt jedoch trotz der Schaffung von sieben Millionen Arbeitsplätzen in dem Zeitraum das ernsthafteste Problem in der EU, mit großen Unterschieden sowohl zwischen den Mitgliedstaaten als auch zwischen ihren Regionen. Der Bericht stellt fest, daß neben den Strukturfonds, deren Ziel die Reduzierung der Unterschiede zwischen den Regionen der EU ist, eine Anzahl von anderen Gemeinschaftspolitiken ebenfalls einen Einfluß auf die Kohäsion haben können, und daß diese Auswirkungen in ihrer zukünftigen Entwicklung berücksichtigt werden müssen. Diese Politiken umfassen: - Sozialpolitik; - Binnenmarkt; - Gemeinsame Landwirtschaftspolitik (CAP); - Forschung und Entwicklung; - Trans-europäische Netze (TENs); - Wettbewerbspolitik. Der Bericht stellt fest, daß die Strukturfonds in den vier Kohäsionsländern ein zusätzliches Wachstum von 0,5% pro Jahr geschaffen haben. Die Strukturfonds haben außerdem bei der Konversion der rückständigen Industriegebiete in anderen Mitgliedstaaten geholfen. Dem Bericht zufolge geht etwa 40% der an die ärmsten Mitgliedstaaten gehenden Hilfe wieder an die reichen Länder durch den Kauf von Anlagen, Maschinen und Knowhow zurück. Zusammenfassend stellt der Bericht fest, daß die Kohäsionspolitik durch Anpassung an Ergebnisse, einfachere Verfahren und effizientere Finanztechnik erweitert werden sollte. Zusätzlich sollte sie durch Konzentration auf Arbeitsbeschaffung, Forschung und technologische Entwicklung, Umweltschutz und Chancengleichheit angepaßt werden, um die Hauptbedürfnisse der Bürger der Union zu treffen.
Länder
Griechenland, Spanien, Irland, Portugal