TACIS-Demokratieprogramm 1996 verabschiedet
Die Europäische Kommission hat das TACIS-Demokratieprogramm 1996 verabschiedet, das Unterstützung in Höhe von 11 Millionen ECU für Projekte in den Neuen Unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion zur Verfügung stellen wird. Das Demokratieprogramm zielt darauf ab, die pluralistische Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in den Neuen Unabhängigen Staaten und der Mongolei zu stärken, um die ökonomische und politische Reform zu unterstützen und den in den durch die EU und die Neuen Unabhängigen Staaten abgeschlossenen Vereinbarungen über Partnerschaft und Zusammenarbeit bewahrten Verpflichtungen einen konkreten Ausdruck zu geben. Das TACIS-Demokratieprogramm ist durch die Kommission seit 1993 (seit 1994 für die Mongolei) jährlich finanziert worden, und beruht auf dem gleichen Modell wie das PHARE-Demokratieprogramm in den mittel- und osteuropäischen Ländern. Die unterstützten Projekte umfassen: - Den Erwerb und die Anwendung von Wissen und Techniken parlamentarischer Praxis und Organisation durch Mehrparteiengruppen von Politikern und Parlamentsangestellten; - Die Stärkung von Nichtregierungsorganisationen (NRO) und Verbänden in den NUS und der Mongolei, die durch ihre Berufung zur Förderung einer pluralistischen demokratischen Gesellschaft beitragen; - Der Transfer von spezifischem Fachwissen und technischen Fähigkeiten bezüglich demokratischer Praktiken und Rechtsstaatlichkeit an Berufsgruppen und Verbände in den NUS und der Mongolei; - Auf Zielgruppen gerichtete Aktionen umfassen: . Schutz der wehrlosen Gruppen (Kinder, Minderheiten, einheimische Völker, Folteropfer usw.); . Unterstützung von Initiativen, die auf Berufsgruppen abzielen (Journalisten, Justizbeamte, Militär- und Polizeipersonal), die den Prozess der demokratischen Entwicklung beeinflussen.
Länder
Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Kirgisistan, Kasachstan, Moldau, Mongolei, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan