Transeuropäische Netze (TEN) - Jahresbericht 1996
Die Europäische Kommission hat den Jahresbericht für 1996 über transeuropäische Netze (TEN) veröffentlicht. Diese Bericht detailliert die Entwicklung der transeuropäischen Netze für Verkehr, Energie und Telekommunikation im Jahre 1996 und wurde dem Europäischen Rat anläßlich seiner Sitzung in Dublin vom 13. bis 14. Dezember 1996 vorgelegt. Eine wichtige Entwicklung im Jahre 1996 war nach langwierigen Diskussionen die Verabschiedung von Richtlinien über die Energie- und Verkehrsnetze. Außerdem sollen Anfang 1997 die Richtlinien für Telekommunikationsnetze verabschiedet werden. Die Verabschiedung dieser Richtlinien schafft eine formellere Basis für die TEN und stellt einen wesentlichen Fortschritt dar. Auf jedem dieser Sektoren wurden in Verbindung mit einer Vielzahl von Projekten wesentliche Fortschritte erzielt. So gab es insbesondere Weiterentwicklungen bei den meisten der prioritären, anläßlich der Sitzung des Europäischen Rates in Essen im Dezember 1994 identifizierten Projekte. Diese werden in dem bericht umrissen. Außerdem wurden 1996 umfangreiche Vorarbeiten für die Anschluß der TEN an die Infrastruktur von Drittländern in Mittel- und Osteuropa sowie im Mittelmeerraum geleistet. Nach dem Bericht liegen die von der EU für 1996 aufgebrachten Mittel liegen höhe als 1995. Bei den Finanzierungsmitteln handelt es sich um eine Mischung aus Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB), Bürgschaften des Europäischen Investititionsfonds (EIF), Zuschüssen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (ERDF) und des Kohäsionsfonds und zusätzlichen Mitteln aus der gemeinschaftlichen TEN-Finanzierungslinie. Insgesamt belief sich die EU-Finanzierung 1996 auf 10.370 Mio. ECU, gegenüber 6.260 Mio. ECU im Jahre 1995. Der größte Teil wurde in Form von Darlehen der EIB und Zuschüssen des ERDF bereitgestellt. Die TEN-Finanzierungslinie stellte 1996 314 Mio. ECU bereit, was einer Erhöhung um 274 ECU gegenüber 1995 entspricht. Diese Finanzierung wurde in Form von Zuschüssen, Subvention von Zinsen, Bürgschaften für Darlehen und die Kofinanzierung von Studien aufgebracht. In beiden Jahren entfiel der größte Teil der Mittel auf die Finanzierung von Verkehrsnetzen. Die TEN haben große Bedeutung für die Schaffung von Arbeitsplätzen in dem 1996 von der Kommission veröffentlichten Vertrauenspakt . Um eine ausreichende Finanzierung für die TEN sicherzustellen, begann die Kommission eine Reihe von Initiativen zur Erhöhung der verfügbaren Mittel. Nachdem sich der Rat nicht über den Transfer von 1 Milliarde ECU von anderen Bereichen auf die TEN einigen konnte, liegt die Hoffnung auf zusätzliche Finanzierungsmittel hauptsächlich auf dem Gebiet der Bildung von Partnerschaften des öffentlichen/privaten Sektors bei der Projektentwicklung.