Welt-Funkkonferenz - Die Position der Gemeinschaft
Die Europäische Kommission hat eine Kommunikation über die kommende Welt-Funkkonferenz verabschiedet. Diese soll im Oktober und November 1997 in Genf stattfinden. Die Kommission möchte sicherstellen, daß die Mitgliedstaaten in der Lage sind, einen einvernehmlichen Standpunkt festzulegen, so daß sich die Gemeinschaft stärker am Konferenzgeschehen beteiligen kann. Die Bedeutung dieser Konferenz liegt in der Tatsache, daß es sich um das Hauptforum für die Planung und Zuteilung von Radiofrquenzen handelt. Die Welt-Funkkonferenzen finden alle zwei Jahre unter der Schirmherrschaft der Internationalen Telekommunikations-Union (ITU) statt und befassen sich hauptsächlich mit technischen Aspekten der Frequenzzuteilung. Die von der Konferenz gefaßten Beschlüsse haben jedoch häufig eine ausgeprägte politische Wirkung, darunter auf die einschlägigen Rechtsbestimmungen und Fragen des Handels. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erarbeiten die einyelnen Mitgliedstaaten ihre eigene Stellungnahme vor der Konferenz, jedoch vertritt die Kommission die Ansicht, daß die Gemeinschaft an diesem Prozess beteiligt sein sollte. Eine Beteiligung der Gemeinschaft würde insbesondere eine bessere Reaktion auf Angebote von Drittländern in letzter Minute während der Konferenz ermöglichen. Eine Einbeziehung der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt würde außerdem sicherstellen, daß die Position der einzelnen Mitgliedstaaten der gemeinschaftlichen Strategie und Politik bzw. den Rechtsverhältnissen entspricht. Die Kommission möchte auch die Einbeziehung der Industrie speziell im Vorbereitungsstadium erreichen, damit der von der Gemeinschaft vertretene Standpunkt den Vorstellungen der europäischen Industrie entspricht. Zu den auf der 1997er Weltfunkkonferenz behandelten Themem zählen: - Mobile und ortsfeste Satellitendienste; - Vereinfachung der ITU-Funkvorschriften; - Für den Rundfunk geltende Rechtsvorschriften; - Änderungen der Frequenzzuordnungstabellen zur Berücksichtigung spezifischer wissenschaftlicher und Schiffahrtsdienste; - Diskussion der Aufteilung des Frequenzspektrums im Bereich von über 30GHz für Anwendungen mit hoher Leistungsdichte.