Kommission bereitet neue Strategie für den europäischen Schiffsbau vor
Die Europäische Kommission hat ein Strategienbuch über die Zukunft der europäischen Schiffsbaupolitik sowie einen Vorschlag für eine Regelung verabschiedet, die neue Regeln über Beihilfe für den Schiffsbau aufstellt. Die Kommission will Bemühungen auf die Verteidigung der europäischen Industrie gegen wettbewerbsschädigende Methoden von Schiffsbauern in Drittländern richten und der Industrie durch die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation und die Unterstützung einer engeren Zusammenarbeit in der Industrie helfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Der Vorschlag über staatliche Beihilfe würde es ermöglichen, daß vertragsbezogene staatliche Beihilfe bis Ende 2000 gewährt wird. Darüber hinaus schlägt die Kommission vor, daß andere Formen öffentlicher Unterstützung, einschließlich Investitionsbeihilfe, Umstrukturierungsbeihilfe und Beihilfe für Forschung und Entwicklung, verwendet werden. Die Kommission ist auch bereit, unter gewissen Umständen Beihilfe für Innovation zuzulassen, um mit technologischen Herausforderungen verbundene Risiken abzudecken. In der europäischen Schiffsbauindustrie ist eine strukturelle Veränderung notwendig, wenn sie nicht durch die Konkurrenz aus Drittländern erstickt werden soll. Die Kommission gibt an, daß es in erster Linie Sache der Industrie ist, ihre strukturellen Nachteile im Vergleich zu Schiffsbauern in Drittländern zu bewältigen. Angesichts der Bedeutung des Schiffsbausektors für Europas Wirtschaftsleistung hat die Kommission jedoch ihre Vorschläge vorgelegt. Erstens läuft die derzeitige Richtlinie für staatliche Beihilfe im Schiffsbaubereich Ende 1997 aus, die globale Vereinbarung über Beihilfen für den Schiffsbau unter der Schirmherrschaft der OECD ist dann aber noch nicht in Kraft. Die Kommission möchte daher sicherstellen, daß zwischen den beiden Systemen kein rechtliches Vakuum besteht. Zweitens ist die Kommission der Ansicht, daß die im Schiffsbau vorherrschenden schwierigen Marktbedingungen, wie gedrückte Preise, Überkapazität außerhalb Europas und unfaire Vorgehensweisen einiger Konkurrenten bedeuten, daß europäische Schiffsbauunternehmen nicht völlig ungeschützt in den globalen Wettbewerb eingeführt werden können. Nach Meinung der Kommission werden europäische Werften für einen bestimmten Zeitraum unterstützende Maßnahmen benötigen, um das Wettbewerbsfähigkeitsniveau ihrer Hauptkonkurrenten in Japan und Südkorea zu erreichen. Der Schiffsbau ist eine Industrie mit vielversprechenden Aussichten, die eine breitgefächerte Palette technischer Fähigkeiten erfordert, und bietet sich besonders an für Entwicklungen im Bereich der Informationstechnologien. Die Kommission hat bereits eine Anzahl von Initiativen gefördert, die dazu beigetragen haben, den vorherrschenden Standpunkt, der die europäische Schiffsbauindustrie als eine "Sonnenuntergangsindustrie" sieht, rückgängig zu machen. Im Bereich Forschung und Entwicklung hat die Kommission Bemühungen auf die Verbesserung des Produktionsprozesses und die Entwicklung sicherer und effizienter Schiffe ausgerichtet, einschließlich neue und fortgeschrittene Entwürfe für hochentwickelte Schiffe und Bord-Systeme. Die Task Force "Maritime Systeme der Zukunft", die 1995 eingerichtet wurde, war dazu bestimmt, Forschungsbemühungen in diesem Bereich zu koordinieren. In ihren Vorschlag für das Fünfte Rahmenprogramm hat die Kommission eine Schlüsselmaßnahme über maritime Technologien aufgenommen, die die von der Task Force begonnene Arbeit weiterführen wird und gewährleisten sollte, daß Entwicklungen auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologie in vollem Maße auf den Schiffsbau angewendet werden.