Satelliten - Marktzugang, Probleme und Lösungen
Vor kurzem hat das Informationsgesellschaft-Projektbüro der Kommission den Bericht der Arbeitsgruppe Regelwerke des Satelliten-Aktionsplans zum Thema "Marktzugang für Satelliten" veröffentlicht. Diese Arbeitsgruppe setzt sich aus Vertretern der Kommission, der Industrie und der Europäischen Konferenz der Post- und Telekommunikationsverwaltungen (CEPT) zusammen. Die Bildung der Arbeitsgruppe folgte der Veröffentlichung des EU-Aktionsplans "Satellitenkommunikation in der Informationsgesellschaft", einer Mitteilung der Kommission vom März 1997. Die Aufgabenstellung der Arbeitsgruppe war "die Untersuchung von Rechts- und Marktzugangsfragen aus der Binnenmarkt- und der außereuropäischen Perspektive". Der Bericht enthält Einzelheiten über Beschränkungen durch Rechtsvorschriften und von der Industrie berichtete Marktzugangsschranken und Empfehlungen für Ihren Abbau. Der Bericht stellt fest: - EU-Richtlinien müssen rechtzeitig und wirksam durchgesetzt werden; - CEPT-Beschlüsse und Empfehlungen müssen rechtzeitig durchgesetzt werden; - die Kommission benötigt dringend Zugang zu den Märkten von Drittländern, insbesondere im Hinblick auf die offenen Märkte in Europa.