Fortschritt in der nuklearen Sicherheit innerhalb PHARE und TACIS

Die Europäische Kommission hat Anfang 1998 eine Gruppe hochstehender unabhängiger Experten einberufen, um einen Überblick über die Durchführung der nuklearen Sicherheitsprogramme zu erhalten, die im Rahmen der Programme PHARE und TACIS über wirtschaftliche Entwicklung in den L...

Die Europäische Kommission hat Anfang 1998 eine Gruppe hochstehender unabhängiger Experten einberufen, um einen Überblick über die Durchführung der nuklearen Sicherheitsprogramme zu erhalten, die im Rahmen der Programme PHARE und TACIS über wirtschaftliche Entwicklung in den Ländern Mittel- und Osteuropas und den Neuen Unabhängigen Staaten durchgeführt werden. Sie erhielten die Aufgabe, die Kommission über die im Rahmen der Programme PHARE und TACIS angewandte nukleare Sicherheitspolitik zu beraten.

Diese Expertengruppe hat einen Bericht erstellt, der die Kommission mit Empfehlungen über künftige Maßnahmen auf diesem Gebiet ausstattet. Der Bericht beginnt mit einem Überblick über die gegenwärtige Situation im Bereich der nuklearen Sicherheit in den betroffenen Ländern. Sie kommen zum Schluß, daß in den Ländern Mittel- und Osteuropas erhebliche Fortschritte erzielt worden sind, und daß sie für die Mittel- und Osteuropäischen Länder zum Zeitpunkt des Beitritts für die Bewerberländer keine großen Schwierigkeiten beim Erreichen eines dem in den gegenwärtigen EU-Mitgliedstaaten vergleichbaren Niveaus der nuklearen Sicherheit vorhersehen. Der Bericht gibt Hinweise auf bestimmte Probleme, die nach wie vor bestehen.

Im Hinblick auf die Neuen Unabhängigen Staaten kommt der Bericht zu dem Schluß, daß Fortschritte in bezug auf die nukleare Sicherheit erzielt werden konnten, diese jedoch langsamer und mit gegensätzlichen Ergebnissen erzielt wurden. Er empfiehlt, daß im Hinblick auf den von Rußland eingenommenen unabhängigen Standpunkt in bezug auf die Frage der Sicherheit bei seinen eigenen Kernkraftwerken künftige Maßnahmen auf diesem Gebiet Bestandteil eines mit den russischen Behörden zu vereinbarenden Gesamtprogramms sein sollten, um den optimalen Wirkungsgrad der EU-Unterstützung zu erzielen. Es wurde ebenso empfohlen, daß andere Themen als die Reaktorsicherheit erneut hervorgehoben werden sollten, wie z. B. der Kernbrennstoffkreislauf, das Management radioaktiver Abfälle und Sicherheitsvorkehrungen.

Der Bericht empfiehlt, daß die Unterstützung trotz der Schwierigkeiten beim Dialog mit Rußland aufrechterhalten und auf konzentrierten Programmen und der Verstärkung einer Sicherheitskultur beruhen sollte. Weitere allgemeine Empfehlungen beziehen sich auf die Erfordernis, von der einseitigen Unterstützung der effektiven Zusammenarbeit wegzukommen, auf die Erweiterung des Wirkungsbereichs der Unterstützung auf andere Fragen als Sicherheit, wie das Management radioaktiver Abfälle und die Förderung gemeinsamer F&E-Projekte zwischen der EU und den betroffenen Ländern.