Mittelfristige Leitlinien (EGKS) "Technische Kohleforschung", 1981-1985
Nach den Bestimmungen von Artikel 55 des Vertrags über die Einrichtung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) hat die Kommission die Pflicht zur Förderung technischer und wirtschaftlicher Forschung auf dem Gebiet der Arbeitssicherheit in der Kohleund Stahlindustrie. Mit diesem Ziel wird bereits seit 1958 gemeinschaftliche finanzielle Unterstützung gewährt und seit 1967 werden mittelfristig regelmäßig neue Richtlinien festgelegt. Die Mittel für diese Unterstützung stammen aus Abgaben, die gemäß den Bestimmungen von Artikel 49 des EGKS-Vertrags auf die Produktion von Kohle und Stahl erhoben werden. In den Jahren von 1958 bis 1980 erreichte die finanzielle Unterstützung für technische Kohleforschung insgesamt ca. 160 Millionen europäische Verrechnungseinheiten, was etwa 60 % der Gesamtkosten der geförderten Projekte entspricht.
Die vierten mittelfristigen Richtlinien für technische Kohleforschung (Amtsblatt Nr. C 94 vom 17.4.1980) wurden gemeinsam mit dem Kohleforschungsausschuß verfaßt. Dieser Ausschuß bestand aus Vertretern der Kohleproduzenten, der Kohleforschungsinstitute, der Universitäten und der Gewerkschaften in der Gemeinschaft. Zweck war die Erleichterung der Projektauswahl sowie die Koordinierung und Harmonisierung der Forschungsarbeit und die Orientierung der Anstrengungen auf konkrete Ergebnisse.
Es ist zu bemerken, daß sowohl Pilot- als auch Demonstrationsprojekte auf dem Gebiet der Verflüssigung und Vergasung von festen Brennstoffen getrennt von technischen Kohleforschungsprojekten im Rahmen des EWG-Energiedemonstrationsprogramms nach den Bestimmungen der Vorschriften des Rats 1302/78 finanziert wurden.
Steigerung der Leistung und der Produktivität unter Berücksichtigung der Vielfalt von Kohleflözen, Verbesserung der Qualität und Nutzungsmöglichkeiten der Produkte und Nebenprodukte aus dem Kohlebergbau sowie Verbesserung der Arbeitsumgebung sowie Sicherheit und Umweltschutz.
- Bergbautechnik:
. Erschließungsarbeiten in Kohleflözen und Gestein:
Einschußzündung, Ausleger-Ripper, Vollflächen-Stoßvortriebmaschinen, Organisation beim Auffahren von Förderstrecken, neue Verfahren für das Brechen von Gestein, Absenken von Schächten, Bohren von größeren Querschnitten;
. Studien an Methan, Belüftungsregelsysteme und Bergwerkwetter;
. Gesteinsdruck und Ausbau;
. Abbauverfahren und Abkohlen:
Bessere Nutzung von Flözen, Verfahren zur Kohlegewinnung im Hochleistungsstoß, Vorhieb;
. Outbye-Betrieb unter Tage:
Förderung von Produkten, Materialtransport, Mannschaftsfahrung, Schachtförderung, Instandhaltung, Energieeinsparung;
. Moderne Betriebsleitungsmethoden:
Schürfmethoden, Fernsteuerung, Überwachung und Automatisierung, Planung und Management des Einsatzes;
- Produktveredelung:
. Mechanische Kohleaufbereitung und Kohletransport;
. Verkoken von Kohle;
. Kohleverbrennung und neue Methoden für die Nutzung von Kohle;
. Kohlechemie und -physik sowie Entwicklung von Kohleprozessen.
Die Gewährung finanzieller Unterstützung für individuelle Forschungsprojekte durch die Kommission erfolgte mit der Zustimmung durch den Rat nach Beratungen mit dem EGKS-Beratungsausschuß, der aus Vertretern der Kohle- und Stahlindustrie der einzelnen Mitgliedstaaten bestand. In der Regel leistet die Kommission einen Beitrag von ca. 60 % zu den geschätzten Gesamtkosten für die Finanzierung der Projekte. Alle Unternehmen, Forschungsinstitute und Einzelpersonen, die sich mit Forschung auf dem Gebieten befassen wollten, die den mittelfristigen Richtlinien für 1981-1985 für technische Kohleforschung beschrieben wurden, waren dabei förderungsberechtigt. Anträge mußten dabei bis zum 1. September eines Jahres gestellt werden, um im Folgejahr wirksam zu werden. Die Verfahrensweise für die Antragstellung sowie die Bedingungen und Bestimmungen für eine Förderung sowie die Verpflichtung hinsichtlich der Verbreitung der Forschungsergebnisse wurden in den Mitteilungen der Kommission beschrieben (Amtsblatt Nr. C 139 vom 12.11.1974 und Amtsblatt Nr. C 159 vom 24.6.1982).
Die vierten mittelfristigen Richtlinien für technische Kohleforschung (Amtsblatt Nr. C 94 vom 17.4.1980) wurden gemeinsam mit dem Kohleforschungsausschuß verfaßt. Dieser Ausschuß bestand aus Vertretern der Kohleproduzenten, der Kohleforschungsinstitute, der Universitäten und der Gewerkschaften in der Gemeinschaft. Zweck war die Erleichterung der Projektauswahl sowie die Koordinierung und Harmonisierung der Forschungsarbeit und die Orientierung der Anstrengungen auf konkrete Ergebnisse.
Es ist zu bemerken, daß sowohl Pilot- als auch Demonstrationsprojekte auf dem Gebiet der Verflüssigung und Vergasung von festen Brennstoffen getrennt von technischen Kohleforschungsprojekten im Rahmen des EWG-Energiedemonstrationsprogramms nach den Bestimmungen der Vorschriften des Rats 1302/78 finanziert wurden.
Steigerung der Leistung und der Produktivität unter Berücksichtigung der Vielfalt von Kohleflözen, Verbesserung der Qualität und Nutzungsmöglichkeiten der Produkte und Nebenprodukte aus dem Kohlebergbau sowie Verbesserung der Arbeitsumgebung sowie Sicherheit und Umweltschutz.
- Bergbautechnik:
. Erschließungsarbeiten in Kohleflözen und Gestein:
Einschußzündung, Ausleger-Ripper, Vollflächen-Stoßvortriebmaschinen, Organisation beim Auffahren von Förderstrecken, neue Verfahren für das Brechen von Gestein, Absenken von Schächten, Bohren von größeren Querschnitten;
. Studien an Methan, Belüftungsregelsysteme und Bergwerkwetter;
. Gesteinsdruck und Ausbau;
. Abbauverfahren und Abkohlen:
Bessere Nutzung von Flözen, Verfahren zur Kohlegewinnung im Hochleistungsstoß, Vorhieb;
. Outbye-Betrieb unter Tage:
Förderung von Produkten, Materialtransport, Mannschaftsfahrung, Schachtförderung, Instandhaltung, Energieeinsparung;
. Moderne Betriebsleitungsmethoden:
Schürfmethoden, Fernsteuerung, Überwachung und Automatisierung, Planung und Management des Einsatzes;
- Produktveredelung:
. Mechanische Kohleaufbereitung und Kohletransport;
. Verkoken von Kohle;
. Kohleverbrennung und neue Methoden für die Nutzung von Kohle;
. Kohlechemie und -physik sowie Entwicklung von Kohleprozessen.
Die Gewährung finanzieller Unterstützung für individuelle Forschungsprojekte durch die Kommission erfolgte mit der Zustimmung durch den Rat nach Beratungen mit dem EGKS-Beratungsausschuß, der aus Vertretern der Kohle- und Stahlindustrie der einzelnen Mitgliedstaaten bestand. In der Regel leistet die Kommission einen Beitrag von ca. 60 % zu den geschätzten Gesamtkosten für die Finanzierung der Projekte. Alle Unternehmen, Forschungsinstitute und Einzelpersonen, die sich mit Forschung auf dem Gebieten befassen wollten, die den mittelfristigen Richtlinien für 1981-1985 für technische Kohleforschung beschrieben wurden, waren dabei förderungsberechtigt. Anträge mußten dabei bis zum 1. September eines Jahres gestellt werden, um im Folgejahr wirksam zu werden. Die Verfahrensweise für die Antragstellung sowie die Bedingungen und Bestimmungen für eine Förderung sowie die Verpflichtung hinsichtlich der Verbreitung der Forschungsergebnisse wurden in den Mitteilungen der Kommission beschrieben (Amtsblatt Nr. C 139 vom 12.11.1974 und Amtsblatt Nr. C 159 vom 24.6.1982).