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Kernenergiebezogene Maßnahmen in den Beitrittsländern

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über seit 1990 von der EU in den Mittel- und Osteuropäischen Ländern (MOEL) und den Neuen Unabhängigen Staaten (NUS) durchgeführte, kernenergiebezogene Maßnahmen veröffentlicht. Ziele dieser Kommunikation sind die Vermittlung eine...

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über seit 1990 von der EU in den Mittel- und Osteuropäischen Ländern (MOEL) und den Neuen Unabhängigen Staaten (NUS) durchgeführte, kernenergiebezogene Maßnahmen veröffentlicht. Ziele dieser Kommunikation sind die Vermittlung einer Übersicht über diese Maßnahmen und die Präsentation von Wegen für das weitere Vorgehen hinsichtlich der Programme und ihrer Durchführung. Die Präsentation dieser Mitteilung erfolgt gegen den Hintergrund der neueren Entwicklungen der Beziehungen der EU zu diesen Ländern, darunter der vor kurzem begonnene Beitrittsprozeß für die Beitrittsländer Mittel- und Osteuropas, das Inkrafttreten der Partnerschafts- und Kooperationsverträge mit den NUS, und die in den letzten Jahren gesammelten Erfahrungen bei der Durchführung von EU-Programmen zur Förderung der nuklearen Sicherheit in den betreffenden Ländern. Die Mitteilung ist keine umfassende Behandlung des gesamten Energiereform-Prozesses; sie konzentriert sich auf die Anpassung der Unterstützungsprogramme der EU auf dem Kernkraftsektor und vermittelt eine Übersicht über alle einschlägigen Instrumente zur Verbesserung der nuklearen Sicherheit. Die aktivsten dieser Instrumente sind die technischen Unterstützungsprogramme PHARE und TACIS, das Euratom-Darlehensprogramm und das SYNERGY-Programm für internationale Kooperation auf dem Energiesektor. Der Bericht faßt die Ergebnisse dieser Initiativen zusammen und präsentiert das Erreichte hinsichtlich der Sicherheit von Kernanlagen, des Strahlenschutzes, der Unterstützung der regelnden Organe, der Verfahren für Störfälle, der Entsorgung radioaktiver Abfälle und der Forschungsergebnisse. Die Mitteilung enthält eine Aufschlüsselung der Neuorientierung der Maßnahmen für die nukleare Sicherheit, darunter die Strategie der Kommission im Hinblick auf die Agenda 2000 und die Neuorientierung des TACIS-Programms in den NUS durch stärkere Betonung der Maßnahmen auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit. Dazu kommen Empfehlungen für die Forschung und die weitere Integration der Forschungsorganisationen. Es wird auch auf die Notwendigkeit der Herstellung einer Verbindung zu den Forschungsprogrammen des geplanten Fünften FTE-Rahmenprogramms gegen Gewährung von Teilnahmerechten und die Mobilisierung gemeinschaftlicher Finanzierungsmittel zur Erleichterung der Teilnahme der MOEL-NUS-Länder hingewiesen.

Länder

Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Belarus, Tschechien, Estland, Georgien, Ungarn, Kirgisistan, Kasachstan, Litauen, Lettland, Moldau, Polen, Rumänien, Russland, Slowenien, Slowakei, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan