Europäisches Patentamt - Jahresbericht 1997
Das Europäische Patentamt (EPA) hat vor kurzem seinen Jahresbericht für 1997 veröffentlicht. Dieses Jahr stand im Zeichen des 20jährigen EPA-Jubiläums, und außerdem fand die Wahl eines neuen Vorsitzenden des Verwaltungsrats statt, Herr Sean Fitzpatrick aus Irland, der die Nachfolge von Herrn Juliàn Álverez Álverez aus Spanien antrat. Der Bericht zeigt einen überdurchschnittlichen Anstieg der Anzahl der Patentanträge, mit einem Anstieg in Höhe von 14% gegenüber 9% im Jahre 1996. Die eigentliche Zahl der Anträge betrug insgesamt fast 100.000 wobei die Zahl internationaler Anträge mit einer europäischen Bestimmung nun mehr als die Hälfte aller Anträge ausmacht. Im Laufe des Jahres 1997 reduzierte das EPA seine Verfahrenskosten um 20% und stellt nun weniger für seine Patentinformationsprodukte in Rechnung. Außerdem wurde die gesamte Patentinformationspolitik des EPA neu strukturiert, wodurch es kosteneffektiver und - aufgrund der Internet-Integration - universeller geworden ist. Diese Veränderung reflektieren die Politik der Europäischen Gemeinschaft für die Beseitigung finanzieller Hindernisse, um Zugang zu Patentschutz und Daten im Zusammenhang mit dem Zugang zu haben, womit die Stärkung der innovativen Kapazität der europäischen Unternehmen erreicht werden soll. Die vom Europäischen Patentübereinkommen erfaßten Gebiete wuchsen auch während 1997 weiter, insbesondere da Zypern im Dezember seinen Beitritt ratifizierte und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien eine Vereinbarung über die Erweiterung der europäischen Patentanträge und Patente unterzeichnete. Außerdem beantragte Rumänien 1997 den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen. Die Verbesserung des Patentschutzes in anderen Ländern Mittel- und Osteuropas, Asiens und Lateinamerikas fand 1997 große Berücksichtigung in internationalen Kooperationsprojekten des EPA, das betrifft vor allem die Organisation verschiedener Patentinformationsprogramme und Berufsbildungsmaßnahmen.