Ergebnisse der Konsultation über Konvergenz
Die Europäische Kommission hat ein Arbeitspapier verabschiedet, in dem die Ergebnisse der fünfmonatigen Konsultation über ihr Grünbuch zur Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologien zusammengefaßt sind. Ende des Jahres wird eine Mitteilung der Kommission mit Vorschlägen für Maßnahmen folgen. Das Arbeitspapier enthält eine Zusammenfassung der wichtigsten Konsultationsergebnisse und einen detaillierteren Überblick über die Stellungnahmen zu den einzelnen Fragen des Grünbuchs. Die im Grünbuch dargelegten Grundsätze fanden weitgehend Unterstützung, insbesondere die Forderung, die Regelung auf das absolut Notwendige zu beschränken, und die Forderung nach klaren, verläßlichen Rahmenbedingungen. Die wichtigsten Ergebnisse waren u.a.: - Die Ansichten über die Realität der technologischen Konvergenz stimmen zwar überein, über das Tempo und die Auswirkungen auf Märkte und Dienste gehen sie jedoch auseinander; - Allgemein wird zugegeben, daß es auch weiterhin bestimmte branchenspezifische Regelungen geben muß; - Einig ist man sich auch darüber, daß die Selbstregulierung immer wichtiger wird. - Beträchtliche Unterstützung fand auch die Idee unterschiedlicher Regelungen für Übertragung und Inhalte sowie die Einführung eines einheitlichen Vorschriftenpakets für Infrastruktur und Netze. Laut diesem Arbeitspapier werden noch detailliertere Angaben zu drei Schlüsselfragen benötigt: Zugang zu Netzen und digitalen Gateways in einer konvergierenden Umgebung, Schaffung der Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovation und Förderung der Erstellung, Verteilung und Verfügbarkeit europäischer Inhalte und Sicherstellung eines ausgewogenen ordnungspolitischen Konzepts.