Vorschläge für Mehrjahresprogramme in den Bereichen Energie- und nukleare Sicherheit
Die Europäische Kommission hat zwei Vorschläge betreffend die Annahme von Programmen in bezug auf den Energiesektor im allgemeinen und nukleare Sicherheit verabschiedet. Diese zwei Programme würden einen Teil des Energierahmenprogramms bilden, wofür die Vorschläge der Kommission gegenwärtig im Parlament und im Rat diskutiert werden. Dieses Programm soll alle verschiedenen Energieprogramme der EU im Rahmen einer integrierten Struktur mit gemeinsamen Zielen zusammenfassen. Ein Mehrjahresprogramm für Studien, Analysen, Prognosen und andere damit verbundene Arbeiten (1998-2002) folgen auf das Weißbuch der Kommission von 1995 über "Eine Energiepolitik für die Europäische Union", das einen Vorschlag für ein neues Konzept zur Überwachung der Trends im Energiebereich enthält, das auf der Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten basiert. Das vorgeschlagene Programm mit der Bezeichnung "ETAP" würde die folgenden Ziele verfolgen: - Festlegung eines gemeinschaftlichen Konzepts für Studien, Analysen, Prognosen und damit verbundene Arbeiten im Energiebereich; - Förderung der Analyse der Energiemärkte und -politiken auf Gemeinschaftsebene und in den Mitgliedstaaten; - Analyse und Bewertung von Energie- und Umweltfragen, besonders in bezug auf die Klimaveränderung; - Beitrag zur Feststellung und zum Transfer der besten Methodologien und Analyseverfahren; - Entwicklung einer aktiven Politik für die Verbreitung der Ergebnisse. Außerdem wurde ein zweites Mehrjahresprogramm in Zusammenhang mit dem sicheren Transport radioaktiven Materials vorgeschlagen. Es würde auch die Sicherheitsüberwachung und industrielle Zusammenarbeit zur Förderung bestimmter Sicherheitsaspekte der kerntechnischen Anlagen in den derzeitigen Teilnehmerländern des TACIS-Programms (1998-2002) umfassen. Das Programm SURE hätte die folgenden Ziele auf dem Gebiet des sicheren Transports radioaktiven Materials: - Erleichterung des Funktionierens des Binnenmarktes durch Ermittlung erforderlicher Harmonisierungsmaßnahmen; - Beitrag zur Weiterentwicklung der Rechtsvorschriften durch Sammlung von Erfahrungen und Ausbau der Kenntnisse; - technische Beurteilung der Zwischenfälle bei Transporten mit entsprechenden Schlußfolgerungen; - Verbesserung der Kohärenz zwischen Notfallvorkehrungen und Helferausbildung für Transporte; - Zusammenarbeit mit den Teilnehmerländern des TACIS-Programms zur Erhöhung der Sicherheit beim Transport in diesen Ländern; - Bessere Unterrichtung der Öffentlichkeit im Hinblick auf besseres Verständnis und erhöhte Wahrnehmung in diesem Bereich. Auf dem Gebiet der Sicherheitsüberwachung in den Teilnehmerländern des TACIS-Programms (die Neuen Unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion und Mongolien) werden die folgenden Ziele umrissen: - Ausbildung von Experten dieser Länder auf dem Gebiet der Sicherheitsüberwachung für Kernmaterial einschließlich Einarbeitung, Experimente, Weiterbildung und Einführung in technologische Neuerungen; - Zusammenarbeit zur Einführung eines Buchführungs- und Kontrollsystems für Kernmaterial; - Installierung von moderner logistischer, Bewertungs- und Kontrollausrüstung sowie entsprechende Schulungen. Sowohl das ETAP- als auch das SURE-Programm würde der Beteiligung der Länder- Mittel- und Osteuropas und Zyperns offen stehen.