Europäische Patentorganisation dehnt sich nach Osten aus
Die 19 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO) haben acht mittel- und osteuropäische Länder zur Unterzeichnung des Übereinkommens über das europäische Patent (EPC) eingeladen. Diese Staaten - Polen, Tschechien, Ungarn, Estland, Slowakei, Slowenien, Rumänien und Bulgarien - können sich dem Übereinkommen mit Wirkung vom 1. Juli 2002 anschließen. Die EPO, die zur Zeit alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union gemeinsam mit der Schweiz, Liechtenstein, Monako und Zypern umfaßt, macht gute Fortschritte im Hinblick auf die Erweiterung in östlicher Richtung. "Langfristig gesehen führt die Erweiterung des europäischen Patentsystems durch die Aufnahme mittel- und osteuropäischer Länder zu einer Stärkung der Beziehungen der neuen Mitgliedstaaten zum Europäischen Wirtschaftsraum sowie zur Erleichterung des Vorgangs ihrer Integration in die Europäische Union", sagte EPO Präsident Ingo Kober. "Gleichzeitig würde dadurch das Ansehen des europäischen Patentsystems und seine Attraktivität in den Augen von Benutzern in aller Welt gehoben." Die bestehenden Mitgliedstaaten der EPO werden den Zeitraum im Vorlauf zum 1. Juli 2002 dazu nutzen, die derzeitige Revision der EPC zu einem erfolgreichen Abschluß zu bringen.