Kommission schlägt Finanzierung für PHARE-Einrichtung vor
Die Europäische Kommission hat einem Finanzierungsvorschlag für die großangelegte PHARE-Infrastruktureinrichtung für 1998 zugestimmt. Sie hat deshalb eine Vorinformation zu einer Ausschreibung für die Projektvorbereitung sowie Projekte für Slowenien, Litauen, Lettland und Estland veröffentlicht. Diese Projekte müssen bis zum 31. Dezember 2003 durchgeführt worden sein. Die Europäische Kommission beabsichtigt die Genehmigung folgender Höchstfördersummen: - Projektvorbereitung - 700.000 Euro - Projekte in Slowenien- 6.500.000 Euro - Projekte in Litauen - 10.200.000 Euro - Projekte in Lettland 6.600.000 Euro - Projekte in Estland - 6.000.000 Euro. Im Rahmen der neuen Ausrichtung von PHARE wurde die Schaffung einer großangelegten Infrastruktureinrichtung vorgeschlagen, um Projekten, die im Rahmen nationaler PHARE-Programme finanziell nicht ausreichend abgedeckt sind und die einen deutlichen grenzüberschreitenden Einfluß haben, ab 1998 zusätzliche Unterstützung zu gewähren. Die Notwendigkeit einer zusätzlichen Förderung der Infrastruktur in den Beitrittsländern ist ebenfalls in dem Vorschlag zur Schaffung eines strukturpolitischen Instrumentes für die Vorbereitung des Beitritts (ISPA) anerkannt worden, mit einem zusätzlichen jährlichen Budget in Höhe von einer Milliarde Euro ab dem Jahr 2000. Die großangelegte Infrastruktureinrichtung wird somit als Vorläufer zum ISPA agieren. Aus diesem Grunde ist sie auf Projekte in den Bereichen Umwelt und Verkehrsinfrastruktur ausgerichtet (im Vergleich zu Artikel 3 der vorgeschlagenen ISPA-Einrichtung). Um die begrenzten verfügbaren PHARE-Mittel optimal zu nutzen, werden alle Projekte mit einem namhaften internationalen Finanzinstitut kofinanziert. Die Auswahl der Projekte für eine Förderung im Rahmen der großangelegten Infrastruktureinrichtung wurde auf der Grundlage eines Prüfverfahrens durch die Europäische Kommission durchgeführt, bei dem diejenigen Projekte benannt wurden, die von den internationalen Finanzinstituten und Ländern vorgeschlagen wurden und die die spezifischen Auswahlkriterien für diesen Fonds und insbesondere das Kriterium der Übernahme der acquis in Übereinstimmung mit der neuen Ausrichtung von PHARE erfüllen. Weitere Informationen zu diesem Programm können über den PHARE-Internetdienst unter folgender Adresse abgerufen werden: URL: http://europa.eu.int/comm/dg1a/phareWeitere Auskünfte erteilt: Europäische Kommission, GD IA Referat Informationen - Phare Fax +32-2-2991777 E-mail: phare.tacis@dg1a.cec.be