Überprüfung des aktuellen Ordnungsrahmens für elektronische Kommunikation
Die Europäische Kommission hat eine umfangreiche Überprüfung des aktuellen Ordnungsrahmens für elektronische Kommunikation gestartet, um sicherzustellen, daß Europa seine Wettbewerbsfähigkeit in der Informationsgesellschaft aufrechterhält. Als Reaktion auf die sich schnell ändernde Technologie in diesem Bereich, muß Europa seinen Ordnungsrahmen anpassen, um den Wettbewerb auf den Telekommunikationsmärkten weiter zu fördern. Erkki Liikanen, EU-Kommissar für die Informationsgesellschaft, sagte: "Wir sollten uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen, denn mehr Wettbewerb ist erforderlich, insbesondere auf lokaler Ebene, wo einige wenige Betreiber immer noch dominant sind. Nur mit einem gesteigerten Wettbewerb wird es uns möglich sein, alle Vorteile der Entwicklung des Internet in Europa nutzen zu können." Die vorgeschlagene Überprüfung wird sich u.a. auf die Abschaffung von Markthindernissen für Kommunikationsdienste beziehen. Zudem soll der Bürokratismus durch den Abbau der derzeitigen beschwerlichen Lizensierungsverfahren verringert werden. Herr Liikanen beabsichtigt eine Vereinfachung des aktuellen Ordnungsrahmens durch eine Reduzierung der Anzahl der Texte von 20 auf sechs. Durch die Förderung des Wettbewerbs beabsichtigt Herr Liikanen, die Informationsgesellschaft für jedermann zugänglich zu machen. "Es ist ungeheuer wichtig, daß ganz Europa eine Informationsgesellschaft bildet. Deshalb müssen wir für jedermann an jedem Ort eine kostengünstige Zugangsmöglichkeit garantieren." Die Kommission hat diesbezüglich vier Mitteilungen veröffentlicht: 1. Entwicklung neuer Rahmenbedingungen für elektronische Kommunikationsinfrastrukturen und zugehörige Dienste - Kommunikationsbericht 1999; 2. Fünfter Bericht über die Implementierung des aktuellen Ordnungsrahmens; 3. Bericht über digitales Fernsehen in der EU und 4. Frequenzpolitik: die nächsten Schritte.