SIVB genehmigt 14 Umwelt- und Verkehrsprojekte für die MOEL
Der Verwaltungsausschuß des strukturpolitischen Instruments der Europäischen Union zur Vorbereitung auf den Beitritt (SIVB) hat vor kurzem 14 Projekte in den Bereichen Umwelt und Verkehr in den mittel- und osteuropäischen Bewerberländern genehmigt. Vorangegangen war die Genehmigung von vier weiteren Projekten durch den Ausschuß im Juni. Sobald das für die regionale Politik zuständige Kommissionsmitglied Michel Barnier seine förmliche Genehmigung erteilt hat, können die Bestimmungsstaaten mit der Umsetzung der neuen Projekte beginnen. Das SIVB ist neben PHARE und SAPARD eines der drei Instrumente der Gemeinschaft zur finanziellen Unterstützung der mittel- und osteuropäischen Länder. Es unterstützt Infrastrukturprojekte in den Bereichen Umwelt und Verkehr mit einem Jahreshaushalt in Höhe von 1.040 Millionen Euro für den Zeitraum 2000 bis 2006. "Über 40 Prozent der dem neuen strukturpolitischen Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt in diesem Jahr zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sind jetzt genehmigungsreif", sagte Kommissar Barnier. "Diese Entscheidungen sind das Ergebnis einer hervorragenden Partnerschaft mit den Behörden in den Bewerberländern. Die Projekte werden die Bewerberländer bei ihren Vorbereitungen zum Beitritt zur Union unterstützen und den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt vor der Erweiterung fördern." Der Gesamtwert der 14 neu genehmigten Projekte beträgt 1.250 Millionen Euro, von denen 825 Millionen Euro aus Mitteln des SIVB stammen. Davon werden etwa 470 Millionen Euro im Haushalt der SIVB für das Jahr 2000 festgelegt. Im Jahr 2000 hoffen weitere 80 Projekte auf Unterstützung. Alle Projekte werden von den Bestimmungsstaaten kofinanziert. Außerdem war entweder die Europäische Investitionsbank oder die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung an der Entwicklung der meisten dieser Projekte beteiligt. Der größte Teil der Projekte im Umweltsektor betrifft die Verbesserung der Abwasserbehandlung, es gibt aber auch Projekte im Bereich Abfallmanagement. Im Verkehrssektor wurde ein Ausgleich zwischen Projekten zur Sanierung des Straßennetzes und Projekten für Verbesserungen im Schienenverkehr geschaffen. Ferner wurde ein Projekt zur Flughafensanierung in Sofia (Bulgarien) genehmigt.