Schwedische Ratspräsidentschaft möchte IT-Entwicklungen vorantreiben
Die Einrichtung des ".eu"-Domainnamens oberster Stufe und die Klärung der Regulierung in der elektronischen Kommunikation waren die zentralen Punkte der Rede des schwedischen Ministers für Industrie, Beschäftigung und Kommunikation, Björn Rosengren, vor dem Europäischen Parlament am 23. Januar. In seiner Rede vor dem Ausschuss für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie des Parlaments erklärte Rosengren, er hoffe, dass ".eu" noch während der schwedischen Präsidentschaft zur Realität wird. "Wir begrüßen die Möglichkeit, mit dem Europäischen Parlament darüber zu diskutieren, wie wir zusammenarbeiten können, um dies während unserer Präsidentschaft zu erreichen", sagte er. Außerdem bezog er sich auf die einschließende Haltung der schwedischen Ratspräsidentschaft, was IT-Entwicklungen betrifft. "Ein zentrales Ziel sowohl der schwedischen IT-Politik als auch von eEurope ist es, dass jeder in die Informationsgesellschaft eingeschlossen ist und mit neuen Technologien sicher umgehen kann. Sichere wirtschaftliche Kommunikation sowie gut durchdachte ordnungspolitische Rahmenbedingungen im Bereich der elektronischen Kommunikation können uns helfen, diese Ziele zu erreichen." Damit jeder teilhaben kann, müsse sichergestellt werden, dass die Telekommunikationsverordnungen der Kommission in der gesamten Union einheitlich angewandt werden. Es bestehe jedoch keine Notwendigkeit, eine europäische Aufsichtsbehörde zu schaffen. Er bezeichnete diesen Schritt als "unangemessen". Vielmehr müsse es eine einheitliche Anwendung der Verordnungen innerhalb eines Rahmens geben, der die individuellen Eigenschaften eines jeden Marktes berücksichtigt. Es sei ebenfalls wichtig, die Richtlinie zum Datenschutz in der Telekommunikation an neue technische Entwicklungen anzupassen, sagte Rosengren. Mit Bezug auf seine Ziele bei den bevorstehenden Ratstreffen im April und Juni schloss Rosengren folgendermaßen: "Ich bin mir bewusst, dass die Zeit knapp ist, aber die Entwicklungen schreiten in einem enormen Tempo voran und mir ist es wichtig, dass die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen schnell in den Mitgliedstaaten umgesetzt werden."
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