Europäisches Parlament knüpft Unterstützung für neue Instrumente in der Forschungspolitik an Bedingungen
Das Europäische Parlament verabschiedete am 15. Februar eine von Elly Plooij-van Gorsel (MdEP) vorgelegte Entschließung aus ihrem Bericht über die Mitteilung der Europäischen Kommission "Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums" und nannte einige Bereiche, die Anlass zur Sorge geben. Bei der Verabschiedung der Entschließung betonte das Parlament, sie werde als Ausgangspunkt einer eingehenden politischen und wissenschaftlichen Debatte über die Schaffung des EFR dienen. Das Parlament unterstrich, dass bei den für das Sechste Rahmenprogramm (RP6) eingesetzten Finanzmitteln künftig die neuen Ziele und neuen Instrumente wie die Erweiterung zur Geltung kommen sollten. Es stellte außerdem fest, dass der Sektor der KMU in Europa mindestens 10% der Forschungsmittel der Gemeinschaft für KMU-bezogene Forschung erhalten sollte. Das Europäische Parlament befürwortet die Einführung neuer Instrumente in der Forschungspolitik, sofern diese eine echte Kooperation und Koordination zwischen den Forschungsmaßnahmen der EU und den Tätigkeiten der Mitgliedstaaten begünstigen wie auch zwischen den einzelnen Tätigkeiten der Mitgliedstaaten untereinander, in das nächste Rahmenprogramm integriert sind und allen Mitgliedstaaten und Mitgliedern der wissenschaftlichen Gemeinschaft gleiche Chancen einräumen. Die Umsetzung von Instrumenten wie "Großprojekte", "Spitzenforschungsnetze" und "Konzentration" dürften die Chancengleichheit nicht beeinträchtigen, so das MdEP. Das Parlament befürwortet die Vernetzung von Spitzenforschungsstätten unter der Voraussetzung, dass sie eine Zusammenarbeit zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen, der Wirtschaft und den KMU fördern und dass auch die Spitzenforschungsnetze nicht ausschließlich auf Großprojekte ausgerichtet sind. Dieses Konzept müsse im kommenden Vorschlag für das RP6 hervorgehoben werden, so das MdEP. Das Parlament nutzte außerdem die Gelegenheit, um die Kommission aufzufordern, die umgehende Einführung eines superschnellen transeuropäischen Forschungsnetzes mit einer Kapazität von 100 Gigabytes/Sekunde vorzusehen, und die Mitgliedstaaten aufzufordern, mehr EU-Studenten für ein Studium naturwissenschaftlicher und technischer Fächer zu gewinnen.