Kommission veranstaltet Anhörung zur Computerkriminalität
Im Rahmen einer Anhörung am 7. März 2001 in Brüssel wird die Öffentlichkeit die Möglichkeit haben, ihre Bedenken hinsichtlich der Internetsicherheit gegenüber Mitgliedern der Europäischen Kommission zu äußern. Im Mittelpunkt der Anhörung stehen die Sicherheit des Internet und die Computerkriminalität. Zahlreiche Interessenten aus den Kreisen der Internet-Dienstanbieter, Telekommunikationsbetreiber und sonstiger Beteiligter aus der Wirtschaft, Strafverfolgungsbehörden, mit dem Schutz der Privatsphäre befasster Behörden und Bürgerrechtsorganisationen werden zur Entwicklung der einschlägigen EU-Politik Stellung nehmen. "Es gibt einen Aktionsbereich sowohl in Bezug auf die Verhütung krimineller Aktivitäten durch die Verstärkung der Netzsicherheit als auch, im Falle eines Nichtfunktionierens der Verhütung, in Bezug auf die Gewährleistung, dass die Strafverfolgungsbehörden geeignete Handlungsmöglichkeiten erhalten, ohne das Grundrecht auf Schutz der Privatsphäre und berechtigte Geschäftsinteressen zu beeinträchtigen", sagt die Kommission. Die Diskussion wird sich u.a. auf eine Mitteilung von Erkki Liikanen (EU-Kommissar für die Informationsgesellschaft) und António Vitorino (EU-Kommissar für Justiz und Inneres) zum Thema "Schaffung einer sichereren Informationsgesellschaft durch die Verbesserung der Sicherheit von Informationsinfrastrukturen und die Bekämpfung der Computerkriminalität" beziehen. In dieser Mitteilung werden verschiedene anfängliche Maßnahmen sowohl rechtlicher als auch nicht rechtlicher Art beschrieben. Im Anschluss an die öffentliche Anhörung wird die Kommission prüfen, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, so die Kommission.