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Inhalt archiviert am 2022-12-21

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Parlament zur Überwachung des Forschungsfonds für Kohle und Stahl entschlossen

Das Europäische Parlament hat seinen Entschluss bestätigt, den von der Kommission verwalteten Forschungsfonds für Kohle und Stahl nach dem Auslaufen des EGKS-Vertrags am 23. Juli 2002 zu überwachen. Nach dem Ablauf der Geltungsdauer des Vertrags wird erwartet, dass eine Ausf...

Das Europäische Parlament hat seinen Entschluss bestätigt, den von der Kommission verwalteten Forschungsfonds für Kohle und Stahl nach dem Auslaufen des EGKS-Vertrags am 23. Juli 2002 zu überwachen. Nach dem Ablauf der Geltungsdauer des Vertrags wird erwartet, dass eine Ausführungsrate von 100 Prozent erreicht wird und dass die verbleibenden Reserven, die etwa 1,1 Milliarden Euro betragen sollen, an den Forschungsfonds übertragen werden. Das Parlament beabsichtigt, die Nutzung und den Ertrag des Forschungsfonds zu bewerten und zu kontrollieren, und hat die Kommission aufgefordert, alle notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen, sodass die Qualität der Finanzverwaltung zu Marktbedingungen bewertet werden kann. Mitglieder des Europäischen Parlaments fordern die Kommission außerdem auf, zu evaluieren, inwieweit die EGKS die Ziele des Vertrags, d.h. Wirtschaftswachstum, Beschäftigungsanstieg und Erhöhung des Lebensstandard, erfüllt hat.

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