MdEP verlangen Klarheit über das nächste Rahmenprogramm
Der Ausschuss des Europäischen Parlaments für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie forderte am 23. April auf einer Sitzung, auf der EU-Forschungskommissar Philippe Busquin sowie der für die Informationsgesellschaft zuständige Kommissar Erkki Liikanen anwesend waren, mehr Klarheit über das nächste Forschungsrahmenprogramm. Die beiden Kommissare stellten sich den Fragen der MdEP über die aktuellen Pläne für die Struktur und den Inhalt des in Kürze aufzulegenden Rahmenprogramms. Der Ausschuss stand Busquins Antworten auf seinen Fragenkatalog jedoch kritisch gegenüber. Am heftigsten wurde über drei Bereiche debattiert: die Einrichtung von Netzen führender Forschungsgruppen; deren Auswahlkriterien sowie der Gesamthaushalt des Forschungsprogramms. Der Kommissar verteidigte den aktuellen Vorschlag und plädierte für die Beibehaltung von Auswahlkriterien auf der Grundlage von Spitzenforschung im gesamten Netz in seiner Gesamtheit und den verschiedenen Komponenten; Tiefe und Ausmaß der Integration unter den Mitgliedern des Netzes; und die Mittel, die zur Erreichung dieser Ziele eingesetzt werden. Das Auswahlgremium für diese Netze sollte aus "Kollegen" aus demselben Forschungsbereich gebildet werden, sagte er, betonte allerdings, dass seine Antworten nicht abschließend, sondern Teil eines noch andauernden Prozesses seien, durch den ein reibungsloseres Funktionieren des Programms erreicht werden soll. Als Antwort auf die Fragen der MdEP nach den geplanten Maßnahmen zur Förderung der Forschung im Bereich der Technologien der Informationsgesellschaft (IST) erläuterte Liikanen die Begründung des von der Kommission vorgeschlagenen Haushalts in Höhe von 3,6 Milliarden Euro. Er betonte, wie wichtig es für Europa sei, seine führende Position auf dem Sektor der mobilen Telekommunikation beizubehalten und die Anstrengungen zu verschärfen, um den Abstand zu den USA in anderen IST-bezogenen Bereichen, wie beispielsweise dem Internet zu verringern. Außerdem richtete er die Aufmerksamkeit auf die brandneue Task Force der Kommission für das künftige sechste Internetprotokoll, die am selben Tag zusammentraf. Ein weiterer Fragenkatalog wird innerhalb der nächsten Wochen an Kommissar Busquin versandt werden, und der Ausschuss rechnet damit, dass Ende dieses Jahres ein Bericht von MdEP Gérard Caudron (französische PES-Fraktion) über das nächste Rahmenprogramm angenommen wird. Dieses wird dann noch vor Ende November dem Parlament in einer Plenarsitzung zur Abstimmung vorgelegt werden.