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Realistischere Internet-Maßnahmen gefordert

In zwei Mitgliedstaaten sind Forderungen nach einem realistischeren Zeitplan und Umfang nationaler Maßnahmen zum Aufbau einer Informationsgesellschaft laut geworden. Im VK haben die britischen Handelskammern (BCC) die Regierung aufgefordert, das von ihr ins Auge gefasste Ziel...

In zwei Mitgliedstaaten sind Forderungen nach einem realistischeren Zeitplan und Umfang nationaler Maßnahmen zum Aufbau einer Informationsgesellschaft laut geworden. Im VK haben die britischen Handelskammern (BCC) die Regierung aufgefordert, das von ihr ins Auge gefasste Ziel, bis zum nächsten Jahr eine Million kleine Unternehmen ins Internet zu bringen, fallen zu lassen. Stattdessen solle man sich eher darum bemühen, sicherzustellen, dass die im Internet vertretenen Unternehmen E-Business-Dienstleistungen von Weltniveau anbieten, was seitens der Regierung durch Kapitalbeihilfen für Investitionen der Unternehmen in geeignete Hard- und Software unterstützt werden solle. Die Forderung gründet sich auf den BCC vorliegenden Studien, denen zufolge die Zahl der im Internet vertretenen KMU (kleine und mittlere Unternehmen) bei etwa 500.000 stagniert. Die Zielvorgabe von einer Million kleiner Firmen mit Internetzugang in Großbritannien bis 2002 unterliegt der Kontrolle des für den elektronischen Handel zuständigen Ministers im Vereinigten Königreich, Douglas Alexander. Gleichzeitig veröffentlichte das Ministerium für Wissenschaft und Technologie in Spanien die Ergebnisse der neuesten Studie zur Analyse der Fortschritte Spaniens auf dem Weg zur Informationsgesellschaft. In Bereichen wie Online-Banking und Bildungszentren mit Internetzugang, wo Spanien über dem europäischen Durchschnitt liegt, sind zwar Fortschritte zu verzeichnen, doch sehen andere Indikatoren weniger ermutigend aus. Die allgemeine Nutzung des Internet, die Nutzung und Verfügbarkeit von Breitbanddiensten und die Anzahl der Hostserver und sicheren Server sind Bereiche, in denen Spanien hinter dem europäischen Durchschnitt zurückbleibt. Die Studie wurde gemeinsam vom Ministerium und dem Verband spanischer Informationstechnologie-Unternehmen (SEDISI) durchgeführt. Die spanische Regierung kündigte am 15. November an, dass ihr Informationsgesellschafts-Programm 2002 über einen Haushalt in Höhe von 499 Millionen Euro verfügen werde, wobei 49 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt wurden, um unter anderem den Ausbau von Telekommunikationsdiensten in ländlichen Gebieten zu fördern. Die Kommission für Telekommunikationsmärkte, die Telekommunikations-Regulierungsbehörde des Landes, trug am 16. November dazu bei, ein weiteres entscheidendes Element der Informationsgesellschaft auf den Weg zu bringen, indem sie eine Reihe von Maßnahmen zur Erleichterung der Entbündelung der Ortsleitungen des Landes ankündigte. Die Freigabe des Zugangs zur "letzten Meile" des Telefonica-Netzes dürfte mehr Wettbewerb und niedrigere Gebühren zur Folge haben. Schließlich hat ein US-amerikanisches Projekt eine realistischere Filterung von elektronischen Inhalten gefordert. Filtersoftware soll ermöglichen, dass unerwünschte Inhalte für Internet-Nutzer ausgeblendet werden können. Eine Studie des Projekts Politik der freien Meinungsäußerung der nationalen Koalition gegen Zensur (FEPPNCC) ergab jedoch, dass oft zu viel ausgeblendet wird. Die Studie war dazu gedacht, Politikern als Orientierungshilfe für ihr künftiges Vorgehen beim Einsatz von Filtersoftware zu dienen. Bei der Beschreibung ihrer Tests erklärt die FEPPNCC, dass in fast allen Fällen eine erheblich überzogene Blockierung durch die Filtersoftware festgestellt worden sei. Zu den unbedenklichen, jedoch von gewissen Filterprogrammen ausgeblendeten Ergebnissen gehörten Teile der Website der Stadt Hiroshima, die Unabhängigkeitserklärung der USA, sämtliche Dramen Shakespeares ebenso wie Websites, die für die Monogamie eintreten, den Drogenmissbrauch verurteilen und Menschenrechtsverletzungen beobachten.

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