Einwanderungsgesetze auf dem Prüfstand
Das Projekt MIGRINTERACT (Normative interaction and law-making: Regulating migration in the Maghreb) hat sich eingehend mit der Vielzahl von Interaktionen zwischen weitreichenden exogenen und endogenen normativen Faktoren beschäftigt, die zu Gesetzesreformen führten. Man berücksichtigte außerdem die länderspezifische Ausgestaltung der Rechtsetzung in einem Bereich, in dem das Recht einen Globalisierungsprozess durchläuft. Die Projektarbeit startete Mitte 2013. Zu dieser Zeit befanden sich alle drei Projektländer in einen Prozess der Gesetzesänderungen und der zivilen, sozialen und politischen Debatten, in denen es um viele Themen im Zusammenhang mit Migration und Schutz sowie Fragen in Bezug auf Diskriminierung und Identität ging. Die Forschungspartner untersuchten, auf welche Weise die neuesten Regelungen zur Migration in den drei Maghreb-Staaten überdacht, erarbeitet und angenommen wurden. Das Team untersuchte neben den Einwanderungsgesetzgebungsverfahren die gesellschaftlichen Entwicklungen, wobei in den 2000ern verabschiedete Gesetze analysiert und mit seit Beginn der 2010er Jahre in Gang gebrachten Gesetzesentwürfen und Maßnahmen verglichen werden. Das Forscherteam identifizierte Kräfte, die vermutlich die Normen und Standards im Bereich der Migration im jeweiligen Projektland befördern und verbreiten, und bewertete deren normative Einflussnahm auf Gesetzgebungsverfahren. In Marokko beteiligte sich eine große Anzahl von Interessengruppen an den Bemühungen um die Einführung einer neuen Einwanderungs- und Asylpolitik. In Tunesien fand der Prozess diskreter und weniger im Vordergrund, aber mit stärker diversifizierten Einflüssen und Interaktionen als in der Vergangenheit statt. Die Forscher fanden heraus, das Mauretanien ein beständigeres Profil hat, wobei kürzliche (eingeschränkte) rechtliche Entwicklungen eine Fortsetzung des 2005 begonnenen Prozesses kennzeichnen. Ein weiteres Paket an Erkenntnisse betrifft die dynamische Beschaffenheit und länderspezifische Interaktion der Kräfte, welche die Rechtsetzung in Mauretanien, Marokko und Tunesien beeinflussen. Es scheint zwei entscheidende Elemente in Bezug auf die Bewertung der Normativität zu geben: die Rolle des Einzelnen (z. B. des Ministers für Migration) und Wechselwirkungen zwischen letzterem und den verschiedenen Kräften (Akteuren und Faktoren). Die Projektergebnisse sind für die nachfolgende Forschung zum Thema Migration wertvoll, wobei sie die laufenden fundamentalen Veränderungen in der Maghreb-Region in Hinsicht auf Rechtsetzung wie auch Migration hervorheben. Nachdem der Boden für einen transdisziplinären Ansatz an das Thema Migration bereitet ist, könnten die Erkenntnisse von MIGRINTERACT die Art beeinflussen, wie sich Zivilgesellschaft und politische Entscheidungsträger den in Zusammenhang mit der Migration stehenden rechtlichen und politischen Entwicklungen in Afrika, der EU und im Maghreb annähern.
Schlüsselbegriffe
Zuwanderung und Abwanderung, Migration, Gesetzgebung, MIGRINTERACT, Maghreb, normative Wechselwirkungen, Politik
