ICT Thema der Gespräche der Kommission mit den USA und China
Die Informationsgesellschaft und die Regulierung des Telekom-Sektors standen im Mittelpunkt der Gespräche, welche die Kommission Anfang April sowohl mit den USA als auch mit China führte. Erkki Liikanen, EU-Kommissar für Informationsgesellschaft und Unternehmen, nahm in Peking (China) an einem Workshop über die Rechtsvorschriften im Telekommunikationssektor teil; zuvor war Robert Verrue, Generaldirektor der GD Informationsgesellschaft, bereits mit Vertretern der US-Regierung zusammengetroffen. Verrue traf sich am 11. und 12. April in Brüssel mit Vertretern des US-Außenministeriums, des US-Kommunikationsausschusses und der US-Telekommunikations- und Informationsbehörde. Bei dieser ersten Zusammenkunft der beiden Seiten seit dem Amtsantritt der Bush-Regierung in den USA kamen mehrere Themen zur Sprache, darunter die Einführung eines neuen Rechtsrahmens für elektronische Netze und Dienste, der elektronische Handel, die Regelung des Internet, der Schutz der Privatsphäre, Cyberkriminalität und die Sicherheit der Netze. Die Gespräche betrafen ferner Ipv6, das Internet-Protokoll der neuen Generation, das Ipv4 ablösen soll. Beide Seiten erklärten, man sei sich in allen behandelten Fragen näher gekommen. Chinesische und europäische Fachleute für die Rechtsvorschriften im Telekommunikationssektor kamen am 15. April in Peking zusammen. In einer Rede vor der Konferenz begrüßte Kommissionsmitglied Liikanen die jüngsten Neuerungen in den chinesischen Rechtsvorschriften, erklärte jedoch, dass "verschiedene Aspekte [...] noch zwischen der EU und China geklärt werden müssten". Liikanen stellte das EU-Programm "Informationsgesellschaft" vor, wobei er auf die Bedeutung der Marktliberalisierung hinwies. "Das europäische Programm "Informationsgesellschaft" basiert auf einem offenen, von Wettbewerb geprägten Telekommunikationsmarkt, der gewährleistet, dass die Preise niedrig sind und Hochgeschwindigkeitsnetze eingerichtet werden", sagte er.