Neue Erkenntnisse zur Verbesserung der regulatorischen Governance
Gesetze und Vorschriften sind einer der Grundpfeiler einer erfolgreichen EU, um Innovationen voranzutreiben, die Wirtschaft zu unterstützen sowie den Klimawandel zu bekämpfen und den Lebensstandard zu erhöhen. Es ist jedoch wichtig, regulatorische Regierungsaktivitäten zu überwachen und zu überprüfen, ob und wie vor Ort positive Veränderungen geschaffen wurden. Das EU-finanzierte Projekt ALREG (Analysing learning in regulatory governance) untersuchte die Formulierung von Gesetzen in mehreren EU-Ländern. Dazu gehörten Dänemark, Italien, die Niederlanden, Polen und das Vereinigte Königreich. Man analysierte Folgenabschätzungen, führte eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Rechtsvorschriften und eine Metaanalyse von Fallstudien durch, um diese Ziele zu erreichen. Letztlich dokumentierte das Projektteam, auf welche Weise bessere Rechtsvorschriften Veränderungen herbeiführen und was sich wegen der besseren Rechtsetzung verändert hat, um neue Governancearchitekturen für die Gesetzesgestaltung zu erschaffen. Man wollte die Konkurrenzfähigkeit des regulatorischen Umfelds erhöhen und eine breitangelegte gesellschaftliche Legitimation für die verschiedenen Systeme von Regeln sichern. Ein wichtiger zu untersuchender Faktor umfasste die Frage, ob die Kosten und administrativen Verpflichtungen, welche die Rechtsvorschriften herbeigeführt haben, tatsächlich - insbesondere in wirtschaftlichen Krisen - gerechtfertigt sind. Im Allgemeinen stellte das Team fest, dass die gegenwärtigen regulatorischen Folgenabschätzungen zur Beurteilung von Kosten und Nutzen neuer Regelungen für Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft viele Unzulänglichkeiten aufweisen. Es wies darauf hin, dass eine wirkungsvolle Folgenabschätzung und effektive Regulierungsmaßnahmen innerhalb eines von zwischenstaatlichem Lernen in Bezug auf Regulierung gestützten politischen und administrativen Kontextes eingebunden sein müssen. Die Ergebnisse des Projekts haben zu neuartigen Maßnahmen der Regelungsleistung geführt und haben das Denken der politischen Entscheidungsträger über die Bewertung der regulatorischen Einflussnahme verändert und somit einen Lernprozess im Bereich Regulierung in den einzelnen Ländern gefördert. Die ALREG-Ergebnisse ließ man verschiedenen Interessengruppen wie etwa den Organisationen der Zivilgesellschaft, Wirtschaftsverbänden und politischen Beamten sowie betroffenen Akteuren im Rahmen von Konferenzen und Veröffentlichungen zukommen. Die Begünstigten des Projekts einschließlich der EU-Organe, der Weltbank, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der niederländischen Regierung haben gleichermaßen von der Forschung profitiert, welche die Räder für einen verbesserten Rechtsrahmen in Europa in Bewegung setzt.
Schlüsselbegriffe
regulatorische Governance, behördliche Governance, Gesetze, Vorschriften, ALREG, Folgenabschätzung, Rechtsvorschriften, Rechtsordnung, gesetzliche Vorschriften, Gesetzgebung
