Kommission leitet Konsultierung der Öffentlichkeit über elektronische Kommunikation ein
Die Europäische Kommission hat am 18. Juni eine Konsultierung der Öffentlichkeit über Produkt- und Dienstmärkte im Bereich der elektronischen Kommunikation eingeleitet. Bei der Konsultierung geht es um eine Empfehlung, die einen Teil des neuen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation in Europa bildet, den die Mitgliedstaaten ab Juli 2003 anwenden werden. Laut der Kommission verbindet der neue Rechtsrahmen größtmögliche Vorteile für die Verbraucher mit einer größeren Rechtssicherheit für die Marktbeteiligten und einem Abbau der Regulierung, wo diese nicht mehr notwendig ist. In dem am 18. Juni herausgegebenen Empfehlungsentwurf werden die relevanten Produkt- und Dienstmärkte genannt und definiert, die die nationalen Regulierungsbehörden nach dem neuen Rechtsrahmen untersuchen müssen, um festzustellen, ob auf diesen Märkten ein wirksamer Wettbewerb herrscht. Die Konsultierung der Öffentlichkeit wird einen Monat dauern. Außerdem veranstaltet die Kommission zu diesem Thema am 3. Juli in Brüssel eine öffentliche Anhörung. Nach zusätzlicher Konsultierung der nationalen Regulierungsbehörden und der nationalen Wettbewerbsbehörden wird die Kommission eine endgültige Empfehlung verabschieden.