Netzwerke für den Datenaustausch zur Vorbereitung einer erweiterten Union
Nach einem am 20. Juni gefassten Beschluss der Europäischen Kommission können die Verwaltungen der Tschechischen Republik, Lettlands, Polens, Rumäniens und Sloweniens nun mit den Behörden der Mitgliedstaaten der Union Informationen über die Bereitstellung elektronischer Behördendienste, die Anwendung des EU-Rechts und über die Durchführung der Binnenmarktregeln austauschen. Durch diesen Beschluss wird ihnen die Beteiligung an dem Programm IDA (elektronischer Datenaustausch zwischen Verwaltungen) der GD Unternehmen ermöglicht; das dazugehörige Arbeitsprogramm mit einem Haushalt von 23,6 Millionen Euro hatte die Kommission am 4. Juni gebilligt. Die Bedingungen für die Beteiligung an IDA werden in Vereinbarungen festgeschrieben, die von diesen Ländern demnächst unterzeichnet werden sollen. Die Intensivierung des Datenaustauschs wird die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstands der EU durch die Kandidatenländer vor ihrem formellen Beitritt zur Union beschleunigen und damit Sicherheit, Freiheit und Gerechtigkeit in einer erweiterten Union gewährleisten, so die Kommission. Ähnliche Vereinbarungen sollen auch mit Bulgarien, Zypern, Estland, Ungarn, Litauen und der Türkei getroffen werden, sobald "die verbleibenden verfassungs- und verfahrensmäßigen Schwierigkeiten auf nationaler Ebene in Zusammenhang mit dem Inhalt der Vereinbarung beseitigt sind", führt die Kommission an. In einigen Monaten sollen auch Malta und die Slowakische Republik folgen. Im Anschluss an die Zulassung der Kandidatenländer zum Programm IDA in diesem Jahr besteht eine Herausforderung für das Jahr 2003 darin, die Verwaltungen in einer erweiterten Union effizient zu vernetzen. Um dieser Beteiligung den Weg zu bereiten, wurden die Kandidatenländer bereits als Beobachter in eine Reihe von IDA-Arbeitsgruppen nationaler Sachverständiger einbezogen, die für Bereiche wie Netzsicherheit und E-Government-Portale zuständig sind. Zudem wurden Informationsveranstaltungen und andere Foren organisiert.