Persönliche Daten in der Cloud?
In den letzten Jahren sind viele Kontroversen in Bezug auf Kontrolle und Souveränität über nicht publizierte digitale Information, d. h. die Daten, die wir auf unseren Desktops liegen haben, aufgekommen. Das EU-finanzierte Projekt GODINO (Governing digital information: users' control and sovereignty over unpublicized digital information in the European Union) untersuchte die Auswirkungen von Virtualisierung und Remote-Computing auf die persönlichen digitalen Aufzeichnungen der Bürgerinnen und Bürger. Im Sinne seiner Ziele analysierte das Projektteam die rechtlichen Auswirkungen und erforschte das Thema mit Sorgfalt, wobei man auch der sich verlagernden Dynamik zwischen fortlaufender Virtualisierung und nachlassender physischer Kontrolle Aufmerksamkeit widmete. Es berücksichtigte sämtliche Interessen der Nutzer sowie Einstellungen und sozioökonomische Konsequenzen in Hinsicht auf Schutz und Governance persönlicher Aufzeichnungen. Im Einzelnen untersuchte GODINO die kombinierte Wirkung der einschlägigen Gesetze und Mängel des Rechtsschutzes in Bezug auf Informationen an Drittgeräte. Man bewertete Gesetzesänderungen in Bezug auf den Schutz einzelner Nutzer sowie betrachtete auch den Umgang mit persönlichen Aufzeichnungen einzelner Nutzer in der Cloud. Zudem arbeitete das Projektteam auch an der Schärfung des öffentlichen Bewusstseins und gab Empfehlungen dazu, wie die Kontrolle der digitalen Aufzeichnungen der einzelnen Nutzer in der Cloud zu bewältigen ist. Im Rahmen der wichtigsten Erkenntnisse stellte das Projektteam fest, dass immer weniger physische Kontrolle und ein Anwachsen der Cloud-Dienste die Öffentlichkeitsrechte in Gefahr gebracht haben. Es zeigte, auf welche Weise die Verschiebung der rechtlichen Rahmenbedingungen in verschiedenen Sektoren Mängel im Schutz persönlicher Aufzeichnungen mit sich bringt. Der bei der Speicherung persönlicher Aufzeichnungen stattfindende Wandel verschiebt außerdem den Fokus der politischen Entscheidungsträger und weiterer wichtiger Akteure von allgemeinen sozioökonomischen und gesellschaftlichen Auswirkungen hin zu Sicherheit und Datenschutzproblemen. Bürgerinnen und Bürger selbst befassen sich überdies eher mehr mit dem Schutz ihrer eigenen persönlichen Aufzeichnungen als mit rechtlichen Erwägungen. Während die neueste EU-Gesetzgebung die Lücken und Probleme in Verbindung mit dem Datenschutz persönlicher Aufzeichnungen abdeckt, bietet sie keinerlei rechtlichen Schutz, der den Bedürfnissen des digitalen Zuhauses entspricht. Die Resultate des Projekts sind von hohem Stellenwert und tragen dazu bei, diese neu auftretenden Probleme in den Vordergrund zu rücken, um sicherzugehen, dass sich Bürgerinnen und Bürger wie auch politische Entscheidungsträger dieses Wandels bewusst sind.
Schlüsselbegriffe
Cloud Computing, persönliche Aufzeichnungen, GODINO, digitale Aufzeichnungen, Datenschutz, Privatsphäre
