Eröffnungssitzung der Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste
Am 25. Oktober fand in Brüssel die Eröffnungssitzung der Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste statt. Die Gruppe wird das Verbindungselement zwischen den Nationalen Regulierungsbehörden und der Kommission bilden. Sie wird zur Entwicklung des Binnenmarkts und zur einheitlichen Anwendung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste in allen Mitgliedstaaten beitragen. In seiner Eröffnungsrede äußerte sich Erkki Liikanen, das für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständige Kommissionsmitglied, dazu wie folgt: "Heute ist ein wichtiger Tag, da wir uns an die Umsetzung des neuen Rechtsrahmens machen. Diese Eröffnungssitzung ist das förmliche Zeichen der Einrichtung der Gruppe Europäischer Regulierungsstellen. Damit wird eines der Schlüsselelemente der EU-Politik auf dem Gebiet der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste Wirklichkeit." Des Weiteren erklärte er: "Die Europäische Kommission und die Nationalen Regulierungsbehörden müssen gemeinsam untersuchen, welche Maßnahmen erforderlich sind, um dafür zu sorgen, dass sich die Märkte Europas effizient und nachhaltig zukunftsverträglich entwickeln. Zwei Faktoren sind dabei wichtig: Zum einen muss der neue Rechtsrahmen rechtzeitig vollständig umgesetzt werden und stabil bleiben, zum anderen müssen die Integrität des europäischen Binnenmarkts gewahrt und die Grundsätze der Wettbewerbspolitik geachtet werden." Jens Arnbak, der Vorsitzende von OPTA in den Niederlanden, wurde auf der ersten Sitzung zum Vorsitzenden der Gruppe gewählt. Außerdem wurden das künftige Arbeitsprogramm der Gruppe und die Konsultierung interessierter Kreise besprochen. Einzelheiten über künftige Sitzungen, Tagesordnungen und das künftige Arbeitsprogramm der Gruppe werden im Voraus veröffentlicht, und die Marktakteure werden zu Beiträgen aufgefordert. Das erste Arbeitsprogramm wird auf der nächsten Gruppensitzung im Januar 2003 festgelegt, und die Marktakteure sollten bis zum 31. Dezember 2002 ihre Beiträge vorlegen. Die Vorschläge sollten Bereiche betreffen, in denen die regulatorischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten vordringlich harmonisiert werden müssten.